Strafrahmenwahl

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StGB
Schlagworte:	Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Diebstahl im besonders schweren Fall, Regelbeispiel, vertypter Strafmilderungsgrund, Strafrahmenwahl, fakultative Strafmilderung wegen erheblich verminderter Schuldfähigkeit, Erforderlichkeit von Ausführungen zur Strafrahmenverschiebung, Unerlässlichkeit einer kurzen Freiheitsstrafe, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Verschulden an abstrakter Gefährdung der Beamten, Kenntnis der Hepatitis-Infektion unklar, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, konkrete Erfolgsaussicht, Dauer des Vorwegvollzuges, Berechnung der Dauer
Stichwort:	Strafrahmenwahl
Leitsatz:	Wird ein Regelbeispiel des § 243 Abs. 1 Nr. 1 StGB erfüllt, spricht das grundsätzlich für die Anwendung auch des Strafrahmens des § 243 StGB. Etwas anderes gilt jedoch insbesondere dann, wenn gewichtige Strafmilderungsgründe, insbesondere vertypte Strafmilderungsgründe, vorliegen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 286/08

Rechtsgebiete:	StGB
Schlagworte:	Milderungsgrund, vertypter, minder schwerer Fall, Strafrahmenwahl
Stichwort:	Strafrahmenwahl
Leitsatz:	Zur Anwendung von §§ 49, 50 StGB beim Zusammentreffen von vertypten und nicht vertypten Milderungsgründen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 90/04

Rechtsgebiete:	StGB
Schlagworte:	Strafzumessung, Strafrahmen, Strafrahmenwahl, minder schwerer Fall, besondere gesetzliche Milderungsgründe
Stichwort:	Strafrahmenwahl
Leitsatz:	Leitsatz: Zu den Anforderungen an die Prüfung eines minder schweren Falles bei gleichzeitigem Vorliegen eines besonderen gesetzlichen Milderungsgrundes.
Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 1 Ss 119/00