stillgelegter

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BBergG
Schlagworte:	Bergaufsicht, Bergbau, stillgelegter, Pochsandhalde
Stichwort:	stillgelegter
Leitsatz:	Die Mitteilung über das Ende der Bergaufsicht ist nicht konstitutiv. Die Bergaufsicht lebt auch nicht wieder auf, wenn die Bergbehörde einmal das Ende der Bergaufsicht festgestellt hat, und - entgegen der "allgemeinen Erfahrung" - doch noch eine auf den Bergbau zurückgehende Gefahr auftritt (wie VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 22.02.2005 - 10 S 1478/03 -, NuR 2006, 107, insoweit ausdrücklich gebilligt von BVerwG, Urt. v. 16.03.2006 - 7 C 3.05 -, juris Rn. 12 f.).
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 ME 276/04

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