JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Stichstraße
| Rechtsgebiete: | SächsKAG |
| Schlagworte: | Ausbaubeiträge, Verkehrsanlage, selbständige Straße, Stichstraße, Stichweg |
| Stichwort: | Stichstraße |
| Leitsatz: | Hat eine Sackgasse eine deutlich andere Verkehrsbedeutung als der Straßenzug, von dem sie abweicht, so ist sie selbst bei kurzer Länge straßenausbaubeitragsrechtlich als selbstständige Verkehrsanlage anzusehen (wie NdsOVG, Beschl. v. 30.1.1998 - 9 M 2815/96 -). |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 A 198/08 | |
| Rechtsgebiete: | KAG, StrBS der Stadt Rosenthal |
| Schlagworte: | Anliegerverkehr, Durchgangsverkehr, Funktion, örtlich, Sackgasse, Stichstraße, Straßenausbaubeitrag, Straßenbeitrag, überwiegend, Verkehrsplanung |
| Stichwort: | Stichstraße |
| Leitsatz: | Eine Straße, die an die Grenze der bebauten Ortslage führt und sich dann als im Außenbereich verlaufender Gemarkungsweg für Holzabfuhr und landwirtschaftlichen Verkehr fortsetzt, kann eine überwiegend dem innerörtlichen Durchgangsverkehr dienende Straße sein, wenn sie den Verkehr von anderen Anliegerstraßen (insbesondere Stichstraßen) sammelt und zu den Hauptverkehrsströmen der Kommune weiterleitet, somit eine Verbindungsfunktion hat. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 5 UE 1211/07 | |
| Rechtsgebiete: | LSA-StrG, StrG, StrVO DDR 1974, BauGB, WonGenVermG |
| Schlagworte: | Erschließung, Freigabe, Nutzung, öffentliche, Privatstraße, Stichstraße, Straße, öffentliche, Straßenreinigung, Straßenreinigungsgebühr, Verkehr |
| Stichwort: | Stichstraße |
| Leitsatz: | 1. In Anlehnung an die Kriterien, die für das Erschlossensein im erschließungsbeitragsrechtlichen Sinn entwickelt worden sind (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 6. April 2001 - 1 L 11/01 -, LKV 2002, 98 f.) ist die Vorgabe des § 50 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 StrG LSA dann erfüllt, wenn weder tatsächliche noch rechtliche Hindernisse für die Herstellung eines Zugangs oder einer Zufahrt zwischen Grundstück und Straße bestehen und damit der Grundstückseigentümer von der Reinigung der Straße einen besonderen Vorteil erlangt (vgl. auch OVG LSA, Beschl. v. 19. September 2005 - 4 M 79/05 -). Offen bleibt, inwieweit der Erschließungsbegriff des Straßenreinigungsgebührenrechtes mit dem des Erschließungsbeitragsrechts identisch ist oder ob eine Erweiterung geboten ist 2. Das Fehlen eines förmlichen Beschlusses i.S.d. § 4 Abs. 1 StrVO DDR 1974 steht der Öffentlichkeit der Straße nach dem DDR-Recht nicht entgegen. Erforderlich war jedenfalls eine Freigabe für die öffentliche Nutzung durch die zuständigen Stellen. Eine solche Freigabe ging über die Duldung der wegemäßigen Benutzung einer Straße durch Dritte hinaus. Als zuständige Stelle war nach der StrVO DDR 1974 für die jeweilige Straße der nach ihrer Freigabe zuständige Rechtsträger oder eine von ihm dazu beauftragte Stelle anzusehen. 3. Soweit vertreten wird, in der Regel genüge ein tatsächlicher Anschluss an das bestehende öffentliche Straßennetz, ist dies auf die Fälle zu beziehen, in denen die öffentliche Nutzung der Straße nach § 3 Abs. 1 Satz 2 StrVO DDR 1974 so offensichtlich ist, dass der staatliche Akt der Freigabe in einem konkludenten Verhalten gesehen werden kann. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 4 L 400/06 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Erschließungsbeitrag, Anbaustraße, Stichstraße, selbständige Stichstraße, unselbständige Stichstraße, Länge, Breite |
| Stichwort: | Stichstraße |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 6 B 01.119 | |
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