JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Steuerbefreiung von betriebsärztlichen Leistungen
| Rechtsgebiete: | UStG 1993, Richtlinie 77/388/EWG, ASiG |
| Schlagworte: | Steuerbefreiung von betriebsärztlichen Leistungen, Anwendungsbereiche von § 4 Nrn. 14 und 16 UStG 1993 |
| Stichwort: | Steuerbefreiung von betriebsärztlichen Leistungen |
| Leitsatz: | Betriebsärztliche Leistungen, die ein Unternehmer gegenüber einem Arbeitgeber erbringt und die darin bestehen, die Arbeitnehmer zu untersuchen, arbeitsmedizinisch zu beurteilen und zu beraten sowie die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 ASiG), sind --soweit die Leistungen nicht auf Einstellungsuntersuchungen entfallen-- gemäß § 4 Nr. 14 UStG 1993 steuerfrei. |
| Volltext: BFH - Urteil, V R 7/05 | |
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