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Steuerbefreiung von betriebsärztlichen Leistungen

Entscheidungen der Gerichte




BFH – Urteil, V R 7/05 vom 13.07.2006

Rechtsgebiete:UStG 1993, Richtlinie 77/388/EWG, ASiG
Schlagworte:Steuerbefreiung von betriebsärztlichen Leistungen, Anwendungsbereiche von § 4 Nrn. 14 und 16 UStG 1993
Stichwort:Steuerbefreiung von betriebsärztlichen Leistungen
Leitsatz:Betriebsärztliche Leistungen, die ein Unternehmer gegenüber einem Arbeitgeber erbringt und die darin bestehen, die Arbeitnehmer zu untersuchen, arbeitsmedizinisch zu beurteilen und zu beraten sowie die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 ASiG), sind --soweit die Leistungen nicht auf Einstellungsuntersuchungen entfallen-- gemäß § 4 Nr. 14 UStG 1993 steuerfrei.
Volltext: BFH - Urteil, V R 7/05




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