JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > stationäre Unterbringung
| Rechtsgebiete: | SGB XII, BSHG, SGB IX, SGG, GG |
| Schlagworte: | Sozialhilfe - notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen - Anspruch auf Weihnachtsbeihilfe für 2005 - sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - stationäre Unterbringung - verfassungskonforme Auslegung |
| Stichwort: | stationäre Unterbringung |
| Leitsatz: | Heimbewohner hatten bei Bedürftigkeit auch für das Jahr 2005 gegen den zuständigen Träger der Sozialhilfe einen Anspruch auf Weihnachtsbeihilfe in Höhe von mindestens 36 Euro. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 8/9b SO 22/06 R | |
| Rechtsgebiete: | BSHG |
| Schlagworte: | Anstalt, Zuständigkeit für Hilfe in einer -, Blindenhilfe, Zuständigkeit für - bei stationärer Hilfe, stationäre Unterbringung, Zuständigkeit für Blindenhilfe bei -, Zusammenhangskosten, Zuständigkeit für Übernahme von - bei stationärer Unterbringung |
| Stichwort: | stationäre Unterbringung |
| Leitsatz: | Für Blindenhilfe, die einem in einer Einrichtung lebenden Blinden zu gewähren ist, ist unabhängig davon, ob die Heimunterbringung wegen der Blindheit oder aus einem anderen Grund erforderlich ist, der Träger der Sozialhilfe zuständig, in dessen Bereich der Hilfeempfänger seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Aufnahme hat oder in den zwei Monaten vor der Aufnahme zuletzt gehabt hat. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 25.04 | |
| Rechtsgebiete: | BSHG, SGB VIII |
| Schlagworte: | Eingliederungshilfe, Lese- und Rechtschreibschwäche, stationäre Unterbringung |
| Stichwort: | stationäre Unterbringung |
| Leitsatz: | Schülern mit Lese- und Rechtschreibschwäche darf Eingliederungshilfe in Form außerschulischer Maßnahmen der Lerntherapie (hier: stationäre Unterbringung in einem Internat für Legastheniker) nur gewährt werden, wenn die schulische Förderung nicht ausreicht. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 1 TZ 2872/00 | |
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