stationär

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, VersG, VwGO
Schlagworte:	Auflage, Demonstration, rechtsextremistisch, Kundgebung, stationär, NPD, Öffentliche Sicherheit, Polizeilicher Notstand, Selbstbestimmungsrecht, Veranstalter, Verhältnismäßigkeit, Versammlungsfreiheit, Versammlungsverbot
Stichwort:	stationär
Leitsatz:	Ein vollständiges Versammlungsverbot ist mit Rücksicht auf die hohe Bedeutung des Grundrechts aus Art. 8 GG unverhältnismäßig, wenn - wie hier - die von gewaltbereiten Gegendemonstranten zu erwartenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit durch Beschränkung der Versammlung auf eine stationäre Kundgebung und andere Auflagen erheblich verringert werden können.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 11 ME 117/06

Rechtsgebiete:	BVO
Schlagworte:	Beihilfe, Beihilfenverordnung, Krankenfürsorge, Beihilfefähigkeit, Krankheit, Behinderung, Frühgeburt, Koordinationsstörung, Zentralnervensystem, Zerebralparese, Spastik, Krankenhaus, Krankenhausleistung, stationär, teilstationär, ärztliche Verantwortung, ärztliche Leitung, ärztliche Kontrolle, Heilbehandlung, medizinische Behandlung, therapeutisches Ziel, pädagogische Maßnahme, Motorik, motorische Fähigkeiten, Petö-Methode, Petö-Therapie, konduktive Therapie, konduktive Förderung, Konduktor, Blocktherapie, Blockbehandlung, Therapieblock, Behandlungsblock, Heilhilfsberuf, Gesundheitsfachberuf, Medizinalfachberuf, pädagogisch
Stichwort:	stationär
Leitsatz:	Die in einem Krankenhaus unter ärztlicher Verantwortung durchgeführte konduktive Therapie nach der Petö-Methode ist eine Heilbehandlung im beihilferechtlichen Sinne.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 2 A 10479/05.OVG