Standplatz

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SächsGemO
Schlagworte:	Stadtfest, öffentliche Einrichtung, Zulassung, Standplatz, Widmung
Stichwort:	Standplatz
Leitsatz:	Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 4 B 383/09

Rechtsgebiete:	GewO, LStrG, GG
Schlagworte:	Gewerberecht, Marktrecht, Jahrmarkt, Weihnachtsmarkt, Marktfestsetzung, Standplatz, Marktstand, Marktbude, Ladengeschäft, Schaufenster, Abwehranspruch, Straßenanlieger, Anliegerrecht, Anliegergebrauch, Anliegernutzung, kommunikative Straßennutzung, Kontakt nach außen, Werbung, Kommunikationsmöglichkeit, Grundstücksnutzung, örtliche Lage, situationsbedingte Vorbelastung, Vorbelastung, Vorprägung, Fußgängerzone, innerstädtische Geschäftslage, Beeinträchtigung, Verdienstmöglichkeit, Umsatzeinbuße, Umsatzrückgang
Stichwort:	Standplatz
Leitsatz:	Zu den Voraussetzungen eines öffentlich-rechtlichen Abwehranspruchs gegen die Platzierung eines Weihnachtsmarktstands in 2,75 m Abstand vor dem Schaufenster eines Ladengeschäfts in einer Fußgängerzone. Der grundgesetzlich geschützte Anliegergebrauch schützt nicht vor Beeinträchtigungen der verkehrlichen Kommunikationsmöglichkeiten, die sich aus der besonderen örtlichen Lage, in die das Grundstück hineingestellt ist, und einer situationsbedingten Vorbelastung ergeben.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 6 B 11634/05.OVG

Rechtsgebiete:	Krw-/AbfG, UVV
Schlagworte:	Aufstellplatz, Bringpflicht, Entfernung, Rückwärtsfahren, Standplatz, Stichstraße, Transport, Zumutbarkeit
Stichwort:	Standplatz
Leitsatz:	Lässt der Zuschnitt einer Stichstraße ein gefahrloses Wenden eines Mülleinsammelfahrzeuges nicht zu, kann der Entsorgungspflichtige einen in der Nähe liegenden Aufstellplatz für Abfallbehälter bestimmen. Den Anliegern der Stichstraße ist regelmäßig eine Transportstrecke bis zu 100 m zumutbar.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 ME 1/04