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Standortbescheinigung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BImSchV, 26. BImSchV, BauGB
Schlagworte:	elektromagnetische Felder, Mobilfunkstation, Sendemast, Standortbescheinigung, Strahlung
Stichwort:	Standortbescheinigung
Leitsatz:	Bei Einhaltung der Grenzwerte 26. BImSchV vom 16.12.1996 können keine schädlichen Umwelteinwirkungen durch Sendeanlagen für den Mobilfunkt festgestellt werden. Wissenschaftlich begründete Zweifel an der Schutzgeeignetheit der in der 26. BImSchV festgesetzten Grenzwerte, der zu ihrer gerichtlichen Überprüfung Anlass geben könnten, bestehen derzeit nicht.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 BS 377/04

Rechtsgebiete:	AEG, 26. BImSchV
Schlagworte:	Bau einer Funksystem-Basisstation, Plangenehmigung, Standortbescheinigung, Abwägung der von dem Vorhaben berührten Belange, Einwirkungen elektromagnetischer Felder auf Menschen und Geräte, Wertminderung aufgrund objektiv nicht begründbarer Befürchtungen
Stichwort:	Standortbescheinigung
Leitsatz:	Die Erfüllung der Anzeigepflicht des Betreibers einer Hochfrequenzanlage nach § 7 Abs. 1 der 26. BImSchV ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung der Plangenehmigung für diese Anlage. Der Fortgang der Forschung als solcher reicht nicht aus, um einmal gewonnene Erkenntnisse und darauf beruhende Grenzwertfestsetzungen des Verordnungsgebers als überholt und nicht mehr bindend anzusehen. Der Belang, von wirtschaftlichen Nachteilen verschont zu bleiben, die Folge objektiv nicht begründbarer Immissionsbefürchtungen sind, ist in der Abwägung nicht schutzwürdig.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 A 73.02