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städtebauliche Vertretbarkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	Funktionslosigkeit, Bauverbot, Errichtung, Nutzungsänderung, Nutzungserweiterung, Befreiung, Abweichung, Grundzüge der Planung, Städtebauliche Vertretbarkeit
Stichwort:	städtebauliche Vertretbarkeit
Leitsatz:	1. Ein Bauverbot steht der Nutzungsänderung bereits vorhandener baulicher Anlagen entgegen, wenn es (auch) nutzungsbezogene städtebauliche Ziele verfolgt, die nach Art und Umfang der geänderten Nutzung erstmals oder stärker als bisher beeinträchtigt werden (Fortführung des Senatsurteils vom 10.03.1993 - 8 S 3004/92 -, VGHBW-Ls 1993, Beil.5; hier: Bauverbot u.a. zum Schutz von Ruhe und Erholung im Blockinnern). 2. Eine Befreiung von einer bauplanerischen Festsetzung berührt die Grundzüge der Planung unter anderem dann im Sinne des § 31 Abs. 2 BauGB, wenn sie aus Gründen begehrt wird, die in gleicher Weise eine Vielzahl anderer von der Festsetzung betroffener Eigentümer anführen könnten. 3. Eine Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans ist städtebaulich vertretbar im Sinne des § 31 Abs. 2 Nr. 2 BauGB, wenn sie - im Rahmen der Grundzüge der vorhandenen Planung - auch Gegenstand einer mit § 1 BauGB in Einklang stehenden Festsetzung dieses Plans sein könnte.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 8 S 361/06

Rechtsgebiete:	BauGB, LBO
Schlagworte:	Befreiung, Bebauungsplan, Atypik, Grundzüge der Planung, städtebauliche Vertretbarkeit
Stichwort:	städtebauliche Vertretbarkeit
Leitsatz:	Nach der Novellierung des § 31 Abs.2 BauGB ist die Erteilung einer Befreiung von Bebauungsplanfestsetzungen nicht mehr nur bei atypischen Sachverhalten möglich.
Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Urteil, 5 A 1058/99