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Sportförderungsauftrag

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, AO, ThürVerf, ThürKAG, ThürVKO, ThürKO, ThürBekVO
Schlagworte:	Vergnügungssteuer, Satzung, Wirksamkeit, Bekanntmachung, Form, (rechtsstaatliche) Anforderungen, Hauptsatzung, Heilung, (echte) Rückwirkung, Steuertatbestand, Bestimmtheit, Dartspiel, Auslegung, Vergnügung, Sport, Abgrenzung, Sportförderungsauftrag, Staatsziel
Stichwort:	Sportförderungsauftrag
Leitsatz:	1. Zur Auslegung der Begriffe "Apparat" und "Gerät" in einer satzungsrechtlichen Regelung über den Steuertatbestand (hier: elektronisches Dartspielgerät). 2. Die Kommunen im Freistaat Thüringen sind von Rechts wegen nicht gehindert, auch sportliche Veranstaltungen der Vergnügungssteuerpflicht zu unterwerfen.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 3 KO 247/04