JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Sport
| Rechtsgebiete: | GG, AO, ThürVerf, ThürKAG, ThürVKO, ThürKO, ThürBekVO |
| Schlagworte: | Vergnügungssteuer, Satzung, Wirksamkeit, Bekanntmachung, Form, (rechtsstaatliche) Anforderungen, Hauptsatzung, Heilung, (echte) Rückwirkung, Steuertatbestand, Bestimmtheit, Dartspiel, Auslegung, Vergnügung, Sport, Abgrenzung, Sportförderungsauftrag, Staatsziel |
| Stichwort: | Sport |
| Leitsatz: | 1. Zur Auslegung der Begriffe "Apparat" und "Gerät" in einer satzungsrechtlichen Regelung über den Steuertatbestand (hier: elektronisches Dartspielgerät). 2. Die Kommunen im Freistaat Thüringen sind von Rechts wegen nicht gehindert, auch sportliche Veranstaltungen der Vergnügungssteuerpflicht zu unterwerfen. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 3 KO 247/04 | |
| Rechtsgebiete: | Versicherungsbedingung für Sportausfalldeckung |
| Schlagworte: | Versicherung, Versicherungsnehmer, Sport, Krankheit |
| Stichwort: | Sport |
| Leitsatz: | Der durchschnittliche Versicherungsnehmer versteht bei aufmerksamer Durchsicht und unter Berücksichtigung des erkennbaren Sinnzusammenhangs § 1 Abs. 4 der AAG-Versicherungsbedingung für Sportausfalldeckung, wonach eine versicherte Krankheit vorliegt, wenn die versicherte Person plötzlich und unfreiwillig aufgrund einer akuten Krankheit vorübergehend oder endgültig sportunfähig wird, dahin, dass alle nach Versicherungsbeginn auftretenden Krankheiten versichert sind. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 7 U 19/05 | |
| Rechtsgebiete: | GewO, JuSchG |
| Schlagworte: | Computer, "Internet-Café", Computernetzwerk, Jugendschutz, Multifunktionsgerät, Spiel, Spielhalle, Sport, Unterhaltungsspiel ohne Gewinnmöglichkeit |
| Stichwort: | Sport |
| Leitsatz: | Stellt ein Gewerbetreibender in seinen Räumen Computer auf, die sowohl zu Spielzwecken als auch zu anderen Zwecken genutzt werden können, so bedarf er der Spielhallenerlaubnis nach § 33i Abs. 1 Satz 1 GewO, wenn der Schwerpunkt des Betriebs in der Nutzung der Computer zu Spielzwecken liegt. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 6 C 11.04 | |
| Rechtsgebiete: | KAG |
| Schlagworte: | Fremdenverkehrsbeitrag, Fremdenverkehr, Tourismus, Sport, Golf, Golflehrer, Golfclub, Vermietung, Verpachtung, Vorteilssatz |
| Stichwort: | Sport |
| Leitsatz: | Der Vorteilssatz zur Bemessung des Fremdenverkehrsbeitrags für einen selbständig tätigen Golflehrer, der den Golfplatz an einen Golfclub verpachtet hat, richtet sich nach dem Anteil der nicht ortsansässigen Mitglieder des Vereins zuzüglich der ortsfremden Gastspieler. |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 4 B 98.2772 | |
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