JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Spielplatz
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Abwägung, Eigentümerinteressen, Gleichbehandlung, Planungsschadensrecht, Spielplatz, Waldfestsetzung |
| Stichwort: | Spielplatz |
| Leitsatz: | 1. Ein Rechtsschutzbedürfnis kann für einen Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan in seiner ursprünglichen und seiner geänderten Fassung nebeneinander bestehen. 2. Für die Rüge einer Verhinderungsplanung ist nicht auf das einzelne Grundstück abzustellen, sondern auf das Plangebiet. 3. Zur Zulässigkeit einer Waldfestsetzung im Rahmen der "maßvollen Nachverdichtung" ungeordnet besiedelter Waldflächen. 4. Im Rahmen der Bewältigung der planerischen Aufgabe sind die verbleibenden Spielräume für eine gleichmäßige Berücksichtigung von Eigentümerinteressen zu nutzen. 5. Zur Bedeutung des Planungsschadensrechts in der Abwägung. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 KN 25/07 | |
| Rechtsgebiete: | GrStG |
| Schlagworte: | Grundsteuer, Erlass, Grünanlage, Spielplatz, Sportplatz, Widmung, Erbbaurecht, Erbbaurechtsvertrag, Sache, öffentliche, Sachenrecht |
| Stichwort: | Spielplatz |
| Leitsatz: | § 32 Abs. 1 Nr. 2 GrStG erfasst nur Grundstücke, die i.S. des öffentlichen Sachenrechts dem öffentlichen Erholungs-, Spiel- und Sportzweck gewidmet sind; eine Öffnung des Grundstücks für das Publikum durch den Nutzungsberechtigten allein ist nicht ausreichend. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 4 L 309/06 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, UVPG, LBauO, VwGO, FlurbG |
| Schlagworte: | Baurecht, Bebauungsplan, Normenkontrolle, Normenkontrollantrag, Antragsbefugnis, Verkehrslärm, Verkehrsbelastung, Abwägung, Abwägungsgebot, Belang, privater Belang, geringfügige Betroffenheit, Auslegung, öffentliche Auslegung, Ausgleich, naturschutzrechtlicher Ausgleich, Gemeinde, Fläche, Flächen, EAE 1985/1995, Ausbaubreite, Straßenausbau, Entwicklungsgebot, Flurbereinigung, vorläufige Besitzeinweisung, Eigentum, Verfügungsrecht, unbefristetes Verfügungsrecht, Aufstellungsbeschluss, Spielplatz, Umweltbericht, UVP-Pflicht, Bekanntmachung, Anstoßfunktion, Bestimmtheit, Höhenlinien, Katasterkarte, Öko-Konto, Erforderlichkeit, städtebauliche Erforderlichkeit, Falschparker |
| Stichwort: | Spielplatz |
| Leitsatz: | Zur (fehlenden) Eignung von Grundstücken als "von der Gemeinde bereitgestellte Flächen" im Sinne von § 1 a Abs. 3 Satz 3 BauGB (Ausgleichsflächen), die der Gemeinde nur durch vorläufige Besitzeinweisung im Flurbereinigungsverfahren zugewiesen wurden. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 11088/06.OVG | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, NSpielplG, BauNVO, BauGB |
| Schlagworte: | Gebot der Rücksichtnahme, Immissionen, Kinder, Lärm, Lärmbelästigung, Nachbar, Nutzung, mißbräuchliche Rücksichtnahme, Rücksichtnahmegebot, Spielplatz |
| Stichwort: | Spielplatz |
| Leitsatz: | Auch ein großzügig bemessener und mit einer überdurchschnittlichen Spielgeräteausstattung versehener Spielplatz ist mit dem Ruhebedürfnis der Bewohner eines unmittelbar angrenzenden Wohngebiets vereinbar. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 LA 113/04 | |