Spielgeräte

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	KAG
Schlagworte:	Vergnügungssteuer, Spielgeräte, Maßstab, Berufsfreiheit
Stichwort:	Spielgeräte
Leitsatz:	Die Vergnügungssteuer für Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit darf auch weiterhin nach dem Maßstab der Anzahl der aufgestellten Geräte ("Stückzahlmaßstab") erhoben werden.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 2 S 1218/05

Rechtsgebiete:	GG, SächsVerf
Schlagworte:	Vergnügungssteuer, Aufwandsteuer, Spielautomaten, Spielgeräte, Gewinnmöglichkeit, Zählwerk, Zählwerkausdruck, Einspielbeträge, Praktikabilität, Verwaltungsaufwand, Steuermaßstab, Stückzahlmaßstab, Wirklichkeitsmaßstab, Wahrscheinlichkeitsmaßstab
Stichwort:	Spielgeräte
Leitsatz:	Die Vergnügungssteuer für Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit darf nicht länger unter Anwendung des Stückzahlmaßstabs erhoben, d. h. nicht pauschal nach der Anzahl der Geräte bemessen werden.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 B 278/02