JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Sperrzeit
| Rechtsgebiete: | BetrAVG, BGB, AGBG, LGG, BAT, ZPO |
| Schlagworte: | Antrag auf Rentenauskunft bei der VBL, Arbeitgeberpflichten |
| Stichwort: | Sperrzeit |
| Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 71/07 | |
| Rechtsgebiete: | SGB II, BSHG, SGB III, SGG, SGB X |
| Schlagworte: | Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung der Aufnahme eines zumutbaren 1-Euro-Jobs - zulässige Arbeitszeit - Anforderungen an das Angebot der Arbeitsgelegenheit und die Rechtsfolgenbelehrung - Streitgegenstand - Aufhebung des Verwaltungsaktes wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse - Begriff der zusätzlichen Arbeit |
| Stichwort: | Sperrzeit |
| Leitsatz: | 1. Es widerspricht den für Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung geltenden Prinzipien nicht grundsätzlich, wenn für die Ausübung einer derartigen Tätigkeit ein Umfang von bis zu 30 Stunden angesetzt wird. Die zulässige Dauer und der zeitliche Umfang der Inanspruchnahme des Hilfebedürftigen wird durch das Merkmal der Erforderlichkeit gesteuert. 2. Eine Absenkung des Arbeitslosengeld II erfordert, dass das Angebot der Arbeitsgelegenheit hinreichend bestimmt war und der Kläger im zeitlichen Zusammenhang mit dem Angebot über die Rechtsfolgen einer Ablehnung belehrt wurde. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 4 AS 60/07 R | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, InsO, BGB |
| Schlagworte: | Aufhebungsvertrag - Wiedereinstellungsanspruch - Anforderungen an die Berufungsbegründung |
| Stichwort: | Sperrzeit |
| Volltext: BAG - Urteil, 6 AZR 517/07 | |
| Rechtsgebiete: | KSchG |
| Schlagworte: | Änderungskündigung - Abfindung nach § 1a KSchG |
| Stichwort: | Sperrzeit |
| Leitsatz: | § 1a KSchG ist auch auf eine aus dringenden betrieblichen Gründen ausgesprochene Änderungskündigung anwendbar, soweit diese wegen Nichtannahme oder vorbehaltloser Ablehnung des Änderungsangebots zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führt. |
| Volltext: BAG - Urteil, 2 AZR 663/06 | |
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