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Spannungsverhältnis

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	PBefAusglV, PBefG
Schlagworte:	Ausbildungsverkehr, Ausgleich, Ausgleichszahlung, Firmen-Abo, Spannungsverhältnis, Zeitkarten
Stichwort:	Spannungsverhältnis
Leitsatz:	Die Vorschriften, die den Ausgleich für die Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs regeln, legen die Voraussetzungen für den Anspruch des Unternehmers abschließend fest. Für Vergleiche mit anderen, für Erwachsene geltenden Tarifen und die Voraussetzung eines stets in 25%iger Höhe zu gewährenden Rabatts für den Ausbildungsverkehr ist jedenfalls dann kein Raum, wenn die Genehmigungsbehörde den Ausbildungstarifen ohne weitere Bedingungen oder Auflagen gemäß § 39 PBefG zugestimmt hat und auch nicht durch eine Auflage gemäß § 45 a Abs. 4 PBefG auf eine bestimmte Preisgestaltung hingewirkt hat.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 7 LB 55/02

Rechtsgebiete:	GG, LBG, SchulG
Schlagworte:	Ansehen, Ansehensverlust, Beamtenrecht, Erziehungsauftrag, Erziehungsrecht der Eltern, Fürsorgepflicht, Glaubensgemeinschaft, Mobbing, Rektor, Schulleiter, Schulrecht, Sekte, Spannungsverhältnis, Verein, Versetzung, Vertrauensverhältnis, Weltanschauung, Zentrum des Lichts, Zusammenwirken, dienstliches Bedürfnis, elterliches Erziehungsrecht, Erziehungsrecht, esoterischer Verein, gegen den Willen, staatlicher Erziehungsauftrag
Stichwort:	Spannungsverhältnis
Leitsatz:	Die Leiterin einer Schule kann wegen dienstlichen Bedürfnisses versetzt werden, wenn ihre Mitgliedschaft in einer Vereinigung, deren Gedankengut mit dem staatlichen Erziehungsauftrag unvereinbar ist, zu einer tiefgreifenden Störung des Vertrauens bei Eltern und Lehrerschaft geführt hat (hier: "Zentrum des Lichts").
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 2 B 12250/04.OVG