Spannungen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	NBG
Schlagworte:	Abordnung, Schulfrieden, Spannungen, innerdienstliche
Stichwort:	Spannungen
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 434/08

Rechtsgebiete:	BauGB, LBO, LVwVfG
Schlagworte:	Bauvorbescheid, Rücknahme, Ermessen, Vertrauensschutz, großflächiger Einzelhandelsbetrieb, Innenbereich, nähere Umgebung, Einfügen, Gewerbegebiet, Spannungen, verkehrliche Auswirkungen, negative Vorbildwirkung, Vollziehungsinteresse
Stichwort:	Spannungen
Leitsatz:	Erscheint es im Aussetzungsverfahren als offen, ob die Rücknahme eines Bauvorbescheids rechtmäßig ist, besteht grundsätzlich ein überwiegendes öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehbarkeit der Rücknahmeentscheidung, weil nur so die Erteilung einer möglicherweise rechtswidrigen Baugenehmigung und damit die Schaffung vollendeter Tatsachen verhindert werden kann.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 5 S 1825/06