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JuraForum.deUrteileSchlagwörterSSozialprognose 

Sozialprognose – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Sozialprognose“.

LG-FREIBURG – Urteil, 7 Ns 320 Js 15990/07 - AK 184/07 vom 16.01.2008

Ist die Berufung wirksam auf die Frage der Strafaussetzung zur Bewährung beschränkt worden und dadurch hinsichtlich der vom Amtsgericht gebildeten Gesamtfreiheitsstrafe Teilrechtskraft eingetreten, so ist die Berufungsstrafkammer gleichwohl befugt, unter Durchbrechung der Teilrechtskraft die Gesamtstrafe in ihre ursprünglichen Einzelstrafen aufzulösen und mit einer anderweitig rechtskräftig verhängten Strafe eine - nachträgliche - neue Gesamtstrafe zu bilden, weil die Regelung des § 55 StGB grundsätzlich Vorrang hat vor einer nachträglichen Entscheidung im Beschlussverfahren des § 460 StPO (gegen OLG Brandenburg NStZ-RR 2007, 196).

VG-STUTTGART – Urteil, 6 K 4205/07 vom 26.02.2008

Zur Rechtmäßigkeit einer Ausweisung nach den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.10.2007 - 1 C 10.07 - und vom 15.11.2007 - 1 C 45.06 -; hier: Ausweisung eines in Marokko geborenen, ledigen und kinderlosen marokkanischen Staatsangehörigen.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 18 B 1603/07 vom 03.12.2007

§ 53 Nr. 1 AufenthG erfasst auch zur Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafen.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 18 E 686/07 vom 14.08.2007

Zur Frage der Bedeutung der Rechtsprechung des EGMR zur Verhältnismäßigkeitsprüfung im Sinne des Art. 8 EMRK in Fällen einer zwingenden Ausweisung.

OLG-KOELN – Beschluss, 2 Ws 101-103/07 vom 16.03.2007

Das Erstverbüßungsprivileg des § 57 Abs. 1 Nr. 1 StPO gilt bei einer Anschlussvollstreckung mehrerer selbständiger Freiheitsstrafen nicht nur bezüglich der Ersten, sondern auch bezüglich der nachfolgend vollstreckten Strafe (n), selbst wenn die Summe der Strafen 2 Jahre übersteigt. Der Senat hält an seiner früheren - gegenteiligen - Auffassung nicht fest.

VG-BRAUNSCHWEIG – Beschluss, 2 B 492/06 vom 06.02.2007

1. Mehrfache Geschwindigkeitsüberschreitungen können ebenso wie andere Verstöße im Straßenverkehr Zweifel an der Zuverlässigkeit eines Piloten begründen und die Anordnung einer flugpsychologischen Untersuchung rechtfertigen.2. Weigert sich ein Pilot engültig der aus den genannten Gründen angeordneten Untersuchung nachzukommen, ist der Widerruf des Luftfahrerscheines gerechtfertigt.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 18 B 70/06 vom 27.10.2006

1. Generalpräventive Gründe rechtfertigen eine Ausweisung nur, wenn eine Straftat besonders schwer wiegt und nach der Lebenserfahrung damit gerechnet werden kann, dass sich andere Ausländer durch eine kontinuierliche Ausweisungspraxis von Straftaten ähnlicher Art und Schwere abhalten lassen.

2. Die Eignung einer Ausweisung zur Verwirklichung ihres generalpräventiven Zwecks der Verhaltenssteuerung anderer Ausländer setzt nicht voraus, dass sie in enger zeitlicher Nähe zu der Straftat steht.

VG-GELSENKIRCHEN – Beschluss, 9 L 1172/06 vom 21.09.2006

Die Möglichkeit der Heilung von Ermessensfehlern im

Widerspruchsverfahren führt zur Erfolglosigkeit des vorläufigen

Rechtsschutzantrages, wenn sich die Heilung seitens der Verwaltung bereits im

vorläufigen Rechtsschutzverfahren andeutet.

VG-GOETTINGEN – Beschluss, 2 B 131/06 vom 26.04.2006

Aufenthaltstitel nach § 26 Abs. 4 Satz 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 Satz 2 AufenthG.

VG-OLDENBURG – Urteil, 11 A 2691/04 vom 22.02.2006

1. Die Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen kann sich auch unter Berücksichtigung der geänderten Rechtsprechung des BVerwG als rechtmäßig erweisen, wenn die Behörde zumindest hilfsweise Ermessen ausgeübt hat und auch im nachfolgenden gerichtlichen Verfahren keine Änderungen zugunsten des Ausländers zu berücksichtigen waren.

2. Bei der Befristungsentscheidung nach § 11 Abs. 1 S. 3 AufenthG muss ein Aufenthaltsrecht nach ARB 1/80 durch Zugrundelegung der regelmäßigen Frist von 4 Jahren für Ermessensausweisungen berücksichtigt werden.

VG-KARLSRUHE – Urteil, 6 K 2878/05 vom 02.02.2006

Zu den Anforderungen bei der Ausübung des Ausweisungsermessens im Falle eines minderjährigen türkischen Staatsangehörigen, der erstmals eine Jugendstrafe verbüßt.

OLG-KARLSRUHE – Beschluss, 1 Ws 159/05 vom 29.08.2005

1. Die Staatsanwaltschaft darf im Strafvollstreckungsverfahren Ermittlungs-handlungen vornehmem, wenn diese Vollstreckungszwecken dienen. Hierzu gehören auch Vernehmungen von Zeugen zum Verbleib der Tatbeute.2. Die Festsstellung des Gerichts im Erkenntnisverfahren zum Verbleib der Tatbeute sind für das Strafvollstreckungsgericht nicht bindend. Verfügt dieses daher über bessere Erkenntnisquellen, so können diese der Entscheidung auch dann zugrunde gelegt werden, wenn sie den Urteilsfeststellungen widersprechen.3. Zur Widerlegung gegenteiliger Urteilsfeststellungen im Urteil reichen jedoch bloße Mutmaßungen nicht aus, vielmehr bedarf es einer gesicherten Tatsachengrundlage und des Vorliegens einer für die richterliche Überzeugungsbildung ausreichenden Gewissheit, dass noch Teile des aus der Straftat Erlangen vorhanden sind und der Verurteilte über den Verbleib unzureichende oder falsche Angaben gemacht hat.

LG-FREIBURG – Urteil, 7 Ns 540 Js 34729/04 AK 50/05 vom 27.06.2005

In den Fällen, in denen die Fahrerlaubnis von der Verwaltungsbehörde bestandskräftig versagt worden ist, berechtigt eine nachträglich von den Behörden der Tschechischen Republik erteilte Fahrerlaubnis den Angeklagten nicht zum Führen von Kraftfahrzeugen auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland; der entsprechende Führerschein kann eingezogen werden.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 11 ME 39/05 vom 06.06.2005

Zur Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rats vom 29. April 2004 auf assoziationsberechrtigte türkische Staatsangehörige.

VG-BRAUNSCHWEIG – Beschluss, 6 B 181/05 vom 02.06.2005

1. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer die Ausreisepflicht begründenden Verfügung der Ausländerbehörde ist gegenüber einem Unionsbürger nicht zulässig, solange dessen Ausreisepflicht nicht unanfechtbar feststeht (im Anschluss an Hess. VGH, Beschl. vom 29.12.2004 - 12 TG 3212/04 (juris)).

2. Die Feststellung des Verlustes der Freizügigkeit erfordert bei einem Unionsbürger regelmäßig dessen vorherige persönliche Anhörung.

3. Für die Gefährdungsprognose, ob eine hinreichend hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass der Unionsbürger künftig die öffentliche Ordnung iSd Art 39 Abs. 3 EGV beeinträchtigen wird, ist wesentlich, welche Folgerungen aus begangenen Straftaten für das persönliche Verhalten zu ziehen sind, inwieweit eine Strafverbüßung erwarten lässt, dass der Unionsbürger künftig keine Straftaten mehr begehen wird, und welche Folgerungen für eine Wiederholungsgefahr aus einer Aussetzung des Strafrests zur Bewährung zu ziehen sind.

VG-LUENEBURG – Urteil, 5 A 33/04 vom 11.05.2005

Zur Rechtmäßigkeit des Widerrufs einer ärztlichen Approbation, dem eine Verurteilung des Arztes wegen Betrugs in 2465 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren zugrunde liegt, deren Vollzug auf Bewährung ausgesetzt wurde.

VG-SIGMARINGEN – Urteil, 8 K 429/03 vom 14.04.2005

Wird die Entscheidung über die Aussetzung der Vollstreckung einer Jugendstrafe zur Bewährung vom Jugendgericht zurückgestellt, um diese nachträglich durch Beschluss gemäß § 57 Abs 1 S 1s  HS JGG zu treffen (sog "Vorbewährung"), steht dies der Aussetzung der Vollstreckung einer Jugendstrafe zur Bewährung im Sinne des § 47 Abs 2 Nr 1 AuslG aE (jetzt § 54 Nr 1 AufenthG aE) jedenfalls dann nicht gleich, wenn die "Vorbewährung" fehlschlägt und deshalb vom Jugendgericht die Vollstreckung der Jugendstrafe nachträglich angeordnet wird.

OLG-BRAUNSCHWEIG – Beschluss, Ws 91-94/05 vom 06.04.2005

Bei der Prüfung der Zwei-Jahres-Zeitgrenze des § 57 Abs. 2 Nr. 1 StGB ist auf die vollstreckungsrechtliche Selbständigkeit der einzelnen Strafen und mithin auf deren jeweilige Höhe abzustellen; eine Addition der zu vollstreckenden Freiheitsstrafen findet nicht statt.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 18 A 4394/03 vom 23.03.2005

Im Rahmen der Befristung der Wirkung einer Ausweisung beurteilt sich die Frage, ob eine Ausnahme von der Regel des § 11 Abs. 1 Satz 3 AufenthG vorliegt und deshalb keine Befristungsentscheidung ergehen darf, nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz, wohingegen für die Frage, inwieweit im Rahmen des der Ausländerbehörde insoweit eröffneten Ermessens die Wirkung der Ausweisung zeitlich zu befristen ist, der Zeitpunkt des Erlasses der letzten behördlichen Entscheidung maßgeblich ist.

OLG-HAMBURG – Beschluss, 3 Vollz (Ws) 6/05 vom 08.02.2005

Zu den Anforderungen an eine Ermessensreduzierung auf Null bei der Entscheidung über die Verlegung in den offenen Vollzug.

OLG-KOELN – Beschluss, 2 Ws 521/04 vom 15.12.2004

1.

Der Umstand, dass Vollzugslockerungen möglicherweise zu Unrecht unterblieben sind, findet bei der Prüfung, ob eine Maßregel zur Bewährung ausgesetzt werden kann, grundsätzlich keine Berücksichtigung.

2.

Verbleibende Zweifel bei der Prognoseentscheidung gehen zu Lasten des Untergebrachten. Der Grundsatz "in dubio pro reo" gilt insofern nicht.

VG-STUTTGART – Urteil, 6 K 1956/03 vom 24.09.2004

Ein türkischer Staatsangehöriger, der zu seinen in Deutschland lebenden Eltern nachzieht, erwirbt nur dann eine Rechtsposition aus Art. 7 Satz 1 ARB/80, wenn die Voraussetzungen dieser Bestimmung im Zeitpunkt des Nachzuges vorliegen (hier verneint).

VG-SIGMARINGEN – Beschluss, 4 K 1995/03 vom 15.03.2004

1. § 94 Satz 1 VwGO ermächtigt in analoger Anwendung auch zur Aussetzung im Hinblick auf ein anhängiges Vorabentscheidungsverfahren beim EuGH, in dem nur über die Auslegung einer Norm, nicht aber über deren Gültigkeit gestritten wird.

2. Zur Aussetzung eines Verfahrens, bei dem die Frage des maßgeblichen Zeitpunkts der Prüfung der Gefährdung der öffentlichen Ordnung im Sinne des Art 14 Abs 1 ARB 1/80 (EWGAssRBes 1/80) entscheidungserheblich ist.

VG-SIGMARINGEN – Beschluss, 4 K 1955/03 vom 15.03.2004

1. § 94 Satz 1 VwGO ermächtigt in analoger Anwendung auch zur Aussetzung im Hinblick auf ein anhängiges Vorabentscheidungsverfahren beim EuGH, in dem nur über die Auslegung einer Norm, nicht aber über deren Gültigkeit gestritten wird.

2. Zur Aussetzung eines Verfahrens, bei dem die Frage des maßgeblichen Zeitpunkts der Prüfung der Gefährdung der öffentlichen Ordnung im Sinne des Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 entscheidungserheblich ist.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 11 ME 159/02 vom 04.06.2002

Die Befristungsregelung des § 8 Abs. 2 Satz 3 AuslG schließt als Spezialvorschrift die Möglichkeit des ebenfalls in die Zukunft gerichteten Widerrufs einer unanfechtbaren Ausweisungsverfügung nach § 49 VwVfG jedenfalls insoweit aus, als es um die Berücksichtigung von Sachverhaltsänderungen geht, die für den Fortbestand des Ausweisungszwecks erheblich sind (wie BVerwG, Urt. v. 7. 12. 1999, BVerwGE 110, 140). Eine Ausnahme kommt dann in Betracht, wenn die mit der Befristungsregelung verfolgten Zwecke nur unzureichend berücksichtigt werden könnten (hier für den Fall eines in Deutschland wegen Einfuhr und Handel mit Heroin zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilten Türken, der in seinem Heimatland zusätzlich zu 17 Jahren und 6 Monaten Freiheitsstrafe wegen Ausfuhr des betreffenden Heroins verurteilt worden ist, bejaht). In die Prüfung einer Ausnahme von der Regelausweisung nach §§ 48 Abs. 1 Satz 2, 47 Abs. 3 Satz 1 AuslG ist auch die Gefahr einer weiteren Bestrafung des Ausländers in seinem Heimatland einzubeziehen. Dabei sind die Grundsätze, welche das Bundesverfassungsgericht (Beschl. v. 31. 3. 1987, BVerfGE 75, 1) zum Auslieferungsrecht entwickelt hat, entsprechend anzuwenden.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 12 LA 1570/01 vom 02.05.2001

Die Aussetzung der Vollstreckung des Strafrestes zur Bewährung nach § 57 Abs. 2 StGB hindert eine Regelausweisung gem. § 47 Abs. 2 Nr. 1 AuslG nicht.

VG-KARLSRUHE – Urteil, 10 K 2419/00 vom 21.02.2001

Zur Ausweisung eines EG-Angehörigen wegen eines BTM-Delikts (hier: Haschischeigenverbrauch).

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 13 S 1721/99 vom 25.09.2000

1. Die besondere Zuständigkeit der Regierungspräsidien für die Ausweisung straffälliger Ausländer nach § 7 Abs 1 AAZuVO (AuslGZustV BW) setzt nicht voraus, dass sich der zur Anordnung von Untersuchungshaft führende Tatverdacht als begründet erweist. Straffällig im Sinne von § 7 Abs 1 S 1 AAZuVO (AuslGZustV BW) kann der Ausländer auch wegen einer Straftat sein, die er vor seiner Inhaftierung verübt hat.

Wird der Ausländer dagegen erst nach Entlassung aus der Untersuchungshaft straffällig, ohne deswegen wiederum inhaftiert zu werden, sind die unteren Ausländerbehörden für die Ausweisung zuständig.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 11 S 1080/00 vom 28.06.2000

Im Rahmen der Beurteilung nach § 47 Abs 3 S 1 AuslG (AuslG 1990) (Regelausweisung) kann bei einem Ausländer, der an einer lebensbedrohlichen Infektionskrankheit leidet (hier: HIV-Infektion, ferner Hepatitis B, C und D), ein - eine Ermessensentscheidung über die Ausweisung zulassender - Ausnahmefall anzunehmen sein, wobei es insbesondere auf die Möglichkeiten medizinischer Behandlung im Heimatstaat ankommt.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 13 S 1378/98 vom 13.06.2000

1. Zur Ausübung des Ermessens bei der Entscheidung über den Antrag auf Rücknahme eines unanfechtbaren belastenden Verwaltungsakts (hier: Fall der unanfechtbaren rechtswidrigen Ausweisung eines Asylberechtigten).

2. Der Ablehnung des Antrags muss nicht stets eine Abwägung aller für und gegen ein Wiederaufgreifen sprechenden Gründe vorausgehen. Die Behörde kann sich allein auf die Unanfechtbarkeit der früheren Entscheidung berufen, wenn sich deren Rechtswidrigkeit nicht geradezu aufdrängt. Beruht die Rechtswidrigkeit der früheren Entscheidung zwar auf offenkundigen Ermessensfehlern, drängt es sich jedoch nicht auf, dass dieselbe Entscheidung wegen einer Reduzierung des Ermessens "auf Null" nicht hätte getroffen werden dürfen, kann sich die Behörde ohne weiteres neben der Unanfechtbarkeit der früheren Entscheidung darauf berufen, dass diese auch ermessensfehlerfrei hätte ergehen können.

3. Zur Zulässigkeit einer Ausweisung, wenn der Aufenthalt des Ausländers im Bundesgebiet wegen eines Abschiebungshindernisses auf unabsehbare Zeit nicht beendet werden kann.


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