JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer

Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AsylbLG, AufenthG, EGRL 9/2003, SGB X, SGG
Schlagworte:	Asylbewerberleistung, Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer, rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer, Unzumutbarkeit der Ausreise, sozialgerichtliches Verfahren
Stichwort:	Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer
Leitsatz:	Ein ausreisepflichtiger aber geduldeter Ausländer handelt rechtsmissbräuchlich, wenn er in Deutschland bleibt, obwohl ihm eine Ausreise tatsächlich und rechtlich möglich sowie zumutbar ist.
Volltext: BSG - Urteil, B 9b AY 1/06 R

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/sozialhilfe-nach-laengerer-aufenthaltsdauer