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Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer

Entscheidungen der Gerichte

BSG – Urteil, B 9b AY 1/06 R vom 08.02.2007

Ein ausreisepflichtiger aber geduldeter Ausländer handelt rechtsmissbräuchlich, wenn er in Deutschland bleibt, obwohl ihm eine Ausreise tatsächlich und rechtlich möglich sowie zumutbar ist.

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