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JuraForum.deUrteileSchlagwörterSSortimentsfestlegung 

Sortimentsfestlegung – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Sortimentsfestlegung“.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 8 S 3017/98 vom 08.12.1999

Eine Gemeinde kann bei der Ausweisung eines Sondergebiets für großflächige Einzelhandelsbetriebe (Fachmärkte) neben maximal zulässigen Verkaufsflächen und Sortimentsbeschränkungen auch Mindestverkaufsflächen für die einzelnen Märkte festsetzen, um zusätzlich der Gefahr eines Attraktivitätsverlustes des Einzelhandelsstandorts Innenstadt vorzubeugen.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 1 C 10962/07.OVG vom 05.11.2007

Zur Regelung von Sortimentsbeschränkungen bezüglich innenstadtrelevanter Sortimente in einem Bebauungsplan (hier: zur erforderlichen Bestimmtheit solcher Festsetzungen).


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