JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Sortimentsbeschränkung
| Rechtsgebiete: | BauNVO |
| Schlagworte: | Bebauungsplan, Sondergebiet, sonstiges Sondergebiet, Einzelhandel, Handel, Sortiment, Sortimentsbeschränkung, Sortimentsfestlegung, innenstadtrelevantes Sortiment, zentrenrelevantes Sortiment, Innenstadtrelevanz, Zentrenrelevanz, Planungskonzept, schlüssiges Planungskonzept, Festsetzung, Bestimmtheit, Bestimmtheit der Festsetzung, erforderliche Bestimmtheit, planerische Zurückhaltung, Auslegung |
| Stichwort: | Sortimentsbeschränkung |
| Leitsatz: | Zur Regelung von Sortimentsbeschränkungen bezüglich innenstadtrelevanter Sortimente in einem Bebauungsplan (hier: zur erforderlichen Bestimmtheit solcher Festsetzungen). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 C 10962/07.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Bebauungsplan, Planänderung, erneute Auslegung, öffentliche Bekanntmachung, Bauvorbescheid, Lebensmittelmarkt, Zentrenkonzept, Gewerbeflächenkonzept, Sortimentsbeschränkung, Bestimmtheit, Abwägung |
| Stichwort: | Sortimentsbeschränkung |
| Leitsatz: | 1. Wird im Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans nach erfolgter förmlicher Öffentlichkeitsbeteiligung ein Teil des Plangebiets abgetrennt, bedarf es der erneuten Beteiligung hinsichtlich des ansonsten unverändert bleibenden Entwurfs des Restplans, wenn eine Änderung des Planentwurfs für das abgetrennte Teilgebiet absehbar ist und deshalb - wegen des möglicherweise veränderten Gewichts der abzuwägenden Belange - neue Anregungen hinsichtlich des Restplans veranlasst sein können. 2. Neue Anregungen kommen in Betracht, wenn in dem abgetrennten Gebietsteil eine dem Zentrenkonzept der Gemeinde möglicherweise widersprechende innenstadtrelevante Einzelhandelsnutzung zugelassen, im verbleibenden Plangebiet aber ausgeschlossen bleiben soll. 3. In der öffentlichen Bekanntmachung der Auslegung des Planentwurfs muss der Dienstraum bezeichnet werden, in dem die Planunterlagen zur Einsicht bereit liegen. 4. Ein das Zentrenkonzept bzw. Gewerbeflächenkonzept einer Gemeinde umsetzender Bebauungsplan ist nicht schon dann abwägungsfehlerhaft, wenn die Gemeinde zuvor von diesem Konzept in Einzelfällen abgewichen ist. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 2103/06 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Baurecht, Bauplanungsrecht, Bebauungsplan, Erforderlichkeit, Baugenehmigung, Einzelhandelsbetrieb, Einzelhandelsmarkt, Discounter, Lebensmittel, Lebensmittelmarkt, großflächiger Einzelhandelsbetrieb, Ausschluss, Sortiment, zentrenrelevantes Sortiment, Sortimentenliste, Innenstadt, innenstadtrelevantes Sortiment, Sortimentsbeschränkung, Nutzungsunterart, zentrumsbildende Nutzungsart, städtische Randlage, Verkaufsfläche, Zentrum, Stadtteil, Zentrum, Stadtteilzentrum, zentraler Standort, Versorgung, Versorgungszentrum, Versorgungsstandort, Nahversorgung, Nahversorgungszentrum, fußläufige Versorgung, städtebauliche Gründe, städtebauliche Ziele, städtebauliche Entwicklung, Funktionsfähigkeit, Attraktivität, Auswahl, Abwägungsgebot, Abwägungsfehler, Auswirkungen, Planungskonzept, Planung, Plangebiet, Gemeinde, Gewerbegebiet, Auslegung, Bestimmtheit, Lastengleichheit, Rechtfertigung, wirtschaftliche Nutzung, Versorgungsstruktur, Bevölkerung |
| Stichwort: | Sortimentsbeschränkung |
| Leitsatz: | Dem Ausschluss zentrenrelevanter Einzelhandelssortimente durch einen Bebauungsplan muss ein schlüssiges, widerspruchsfreies Planungskonzept zugrunde liegen, dessen Verwirklichung nicht erkennbar ausgeschlossen sein darf. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 11311/06.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BauNVO |
| Schlagworte: | Ausschluss, Einzelhandelsbetrieb, Kerngebiet, SB-Markt, Sortimentsbeschränkung, täglicher Bedarf |
| Stichwort: | Sortimentsbeschränkung |
| Leitsatz: | SB-Markt ist eine gemäß § 1 Abs. 9 BauNVO typisierbare Nutzungsunterart. Festsetzungen nach § 1 Abs. 9 BauNVO können ein Verbot von SB-Märkten mit Waren für den täglichen Bedarf beinhalten, die nach Sortimenten bestimmt sind. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 3 N 2463/01 | |
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