JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Sondergebiet
| Rechtsgebiete: | BauNVO |
| Schlagworte: | Sondergebiet, großflächiger Einzelhandel, Baugebiet, Baugrundstück, Sortimentsverkaufsflächen, Gesamtverkaufsfläche, vorhabenunabhängige Verkaufsflächenobergrenzen |
| Stichwort: | Sondergebiet |
| Leitsatz: | Die Festsetzung von Obergrenzen für Gesamt- und Sortimentsverkaufsflächen in einem gegliederten Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel nach § 11 Abs. 3 Satz 1 BauNVO (SO 1 und SO 2) ist mangels einer Rechtsgrundlage unwirksam, wenn sich die Obergrenzen nur baugebietsbezogen auswirken, eine Aussage über Art und Umfang der je Baugrundstück zulässigen Einzelhandelvorhaben hingegen nicht treffen (wie BVerwG, Urteil vom 03.04.2008 - 4 CN 3.07 -) |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 3 S 1432/07 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, VwGO |
| Schlagworte: | Außenwohnbereich, Betriebserweiterung, Dorfgebiet, GIRL, Pferd, Sondergebiet, Tiergerüche, Wohngebiet |
| Stichwort: | Sondergebiet |
| Leitsatz: | Zur Zulässigkeit eines Sondergebietes "Wohnen mit Pferden" in der Nachbarschaft eines Schweinehaltungsbetriebes im Außenbereich. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 MN 194/08 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Abwägungsgebot, Alternativstandort, Anstoßfunktion, Ausgleichsmaßnahme, Bebauungsplan, Bebauungsplan, vorhabenbezogener, Behindertenwohnheim, Bekanntmachung, Eigentumsinteressen, Erforderlichkeit, städtebauliche, Flächennutzungsplan, Geräuschimmissionen, Geruchsimmissionen, Grünzug, regionaler, Menschen, geistig behinderte, Normenkontrolle, Planentwurf, Planbegründung, Rodung, Sondergebiet, Umweltbericht, Umweltschutzbelange, Waldfläche, Wohnheim, Zielabweichungsverfahren |
| Stichwort: | Sondergebiet |
| Leitsatz: | Zur - abwägungsfehlerfreien - Ausweisung eines an die Ortsrandlage heranrückenden Sondergebiets zur Errichtung eines Behindertenwohnheims. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 10611/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BauNVO, KAG SH |
| Schlagworte: | Artzuschlag, Gebietstyp, militärische Nutzung, Sondergebiet, Straßenausbaubeitrag |
| Stichwort: | Sondergebiet |
| Leitsatz: | 1. Die Erhebung eines grundstücksbezogenen Artzuschlags wegen tatsächlicher gewerblicher Nutzung eines doppelt erschlossenen Grundstücks ist ebenso wie im Erschließungsbeitragsrecht auch im Straßenausbaubeitragsrecht ausnahmsweise dann unzulässig, wenn der durch die gewerbliche Nutzung verursachte Ziel- und Quellverkehr nicht über die abzurechnende Straße abgewickelt wird und ohne Veränderung der für die Gemeinde eindeutig erkennbaren tatsächlichen Verhältnisse auf dem Grundstück auch nicht abgewickelt werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.1.1998 - 8 C 12.96 - u. Beschl. v. 4.2.2000 - 11 B 39.99). 2. Die Erhebung eines gebietsbezogenen Artzuschlags scheidet aus, wenn sich der Gebietscharakter in einem nicht überplanten Innenbereich auf Grund der (weit) ausdifferenzierten Nutzungen keinem bestimmten Gebietstyp nach § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. der BauNVO zuordnen lässt (hier: Bundeswehrgelände). |
| Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Urteil, 2 LB 56/07 | |
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