JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Sonderbedarf
| Rechtsgebiete: | SGB II, SchulG BE, SGB XII, SGG |
| Schlagworte: | Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - keine Beschränkung auf Höchstbetrag - Schulrecht - verfassungskonforme Auslegung |
| Stichwort: | Sonderbedarf |
| Leitsatz: | Der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat die tatsächlichen Kosten mehrtägiger Klassenfahrten ohne Beschränkung auf einen Höchstbetrag zu übernehmen, wenn die Klassenfahrt im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen stattfindet und das Schulrecht selbst keine Kostenobergrenze für Klassenfahrten vorsieht. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 14 AS 36/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB II, HausratsV, SGG |
| Schlagworte: | Arbeitslosengeld II - sozialgerichtliches Verfahren - Sonderbedarf - Erstausstattung der Wohnung nach Trennung vom Ehegatten - Waschmaschine |
| Stichwort: | Sonderbedarf |
| Leitsatz: | 1. Der Anspruch auf Leistungen für Erstausstattungen einer Wohnung kann vom erwerbsfähigen Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft allein geltend gemacht werden, wenn die Leistung weder dem Grunde noch der Höhe nach vom Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft abhängig ist. 2. Besteht erstmals ein Bedarf für die Ausstattung einer Wohnung, so kann sich der Anspruch auch auf einzelne Gegenstände beziehen. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 14 AS 64/07 R | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Unterhalt, Sonderbedarf |
| Stichwort: | Sonderbedarf |
| Leitsatz: | Bei den Kosten für einen USA-Aufenthalt einer Schülerin in der Jahrgangstufe 11 handelt es sich um einen nicht notwendigen Sonderbedarf, dessen Finanzierung trotz Sinnhaftigkeit des Aufenthalts bei normalen Einkommensverhältnissen nicht verlangt werden kann. |
| Volltext: OLG-SCHLESWIG - Urteil, 15 UF 134/05 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Unterhaltsrecht, Ausbildungsbedarf, Sonderbedarf, Auslandsschuljahr |
| Stichwort: | Sonderbedarf |
| Leitsatz: | Die Kosten für ein vollständiges Schuljahr im Ausland überschreiten regelmäßig den angemessenen Ausbildungsbedarf und können daher nur als Sonderbedarf bei entsprechend gesonderter Begründung ihrer Notwendigkeit geltend gemacht werden. |
| Volltext: OLG-SCHLESWIG - Beschluss, 15 UF 59/05 | |
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