Sinnenprüfung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	Verordnung (EG) Nr. 1493/1999, Verordnung (EG) Nr. 1607/2000, GG, VwGO, WeinG, WeinV
Schlagworte:	Wein, Weinprüfung, Sinnenprüfung, organoleptische Prüfung, Prüfungskommission, Kollegialentscheidung, Mehrheitsprinzip, Durchschnittsprinzip, Beurteilungsspielraum, maßgeblicher Zeitpunkt, Feststellungsklage, Fortsetzungsfeststellungsklage.
Stichwort:	Sinnenprüfung
Leitsatz:	Die Beurteilung der zuständigen Behörde, ob ein Wein in Aussehen, Geruch und Geschmack frei von Fehlern ist, kann vom Gericht nur eingeschränkt überprüft werden (Aufgabe der im Urteil des Senats vom 25. November 1993 - BVerwGE 94, 307- vertretenen Auffassung). Aus Gemeinschaftsrecht oder Bundesrecht ergibt sich nicht, ob die Weinprüfungskommission ihre Gesamtbeurteilung nach dem Durchschnitt der Einzelbeurteilungen ihrer Mitglieder oder nach dem Mehrheitsprinzip zu bilden hat.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 8.06

Rechtsgebiete:	VO EG 1493/1999, GG, WeinG, WeinVO
Schlagworte:	Fortsetzungsfeststellungsklage, maßgeblicher Entscheidungszeitpunkt, Qualitätswein, Qualitätsstufe, Prüfungsnummer, Prüfungsverfahren, Prüfmerkmal, Sinnenprüfung, sensorische Prüfung, Punktzahl, Mindestpunktzahl, Qualitätszahl, Bewertungsunterschiede, Durchschnittsverfahren, Mehrheitsprinzip
Stichwort:	Sinnenprüfung
Leitsatz:	Einem Qualitätswein wird die amtliche Prüfungsnummer zugeteilt, wenn er u.a. bei der Prüfung von Geruch, Geschmack und Harmonie (Sensorische Sinnenprüfung) im Durchschnitt der Beurteilungen aller Prüfer mindestens 1,5 Punkte erreicht hat.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 7 A 11902/04.OVG