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NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 12 LC 70/07 vom 28.11.2007

Rechtsgebiete:BauGB, BImSchG, NDSchG
Schlagworte:Denkmalschutz, Fernwirkung, Gutsanlage, barocke, Sichtachse, Vorbescheid, Windfarm
Stichwort:Sichtachse
Leitsatz:1. Die eine Klageänderung ermöglichende Übergangsvorschrift des § 67 Abs. 9 Satz 4 BImSchG setzt voraus, dass das vor dem 1. Juli 2005 rechtshängig gewordene Verfahren auf Erteilung einer Baugenehmigung (oder eines Bauvorbescheids) zulässigerweise nach Maßgabe des bisherigen Rechts hätte abgeschlossen werden können.

2. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen Belange des Denkmalschutzes i.S. des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB und landesrechtliche Vorschriften zum Schutz von Denkmälern der Errichtung von Windkraftanlagen entgegenstehen.

3. Das zur denkmalschutzrechlichen Beurteilung erforderliche Fachwissen vermittelt in Niedersachsen regelmäßig und in erster Linie das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege als staatliche Denkmalfachbehörde, und zwar auch insoweit, als die Frage zu beantworten ist, ob das Erscheinungsbild des Baudenkmals beeinträchtigt wird.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 12 LC 70/07




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