JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Sicherung
| Rechtsgebiete: | AufenthG |
| Schlagworte: | Lebensunterhalt, Lebensunterhalt, Sicherung, Lebensunterhalt, gesichert, Niederlassungserlaubnis, Sicherung des Lebensunterhalts, Voraufenthaltszeiten |
| Stichwort: | Sicherung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 8 PA 116/09 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, SGB II |
| Schlagworte: | Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis auf Probe, Aufenthaltserlaubnis, humanitäre, Ausländer, Lebensunterhalt, Lebensunterhalt, Sicherung, Lebensunterhalt, gesichert, Probe |
| Stichwort: | Sicherung |
| Leitsatz: | Ist einem Ausländer im Jahr 2007 eine Aufenthaltserlaubnis auf Probe (§ 104a Abs. 1 Satz 1 und 3 AufenthG) erteilt worden und nimmt er im Oktober 2008 eine Erwerbstätigkeit auf, so folgt daraus kein Anspruch auf eine unverzügliche Umwandlung der Aufenthaltserlaubnis in eine solche nach § 23 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 104a Abs. 1 Satz 2 AufenthG. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 8 PA 112/09 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Veränderungssperre, Sicherung, Sicherung der Planungskonzeption, Negativplanung, Verhinderungsplanung, Planung, positive |
| Stichwort: | Sicherung |
| Leitsatz: | Zur Unwirksamkeit einer Veränderungssperre wegen fehlenden Sicherungsbedürfnisses für die Überplanung eines zentralen Grundstückes in einem Dorf mit 200 Einwohnern als Fläche für den Gemeinbedarf (Museum). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 11306/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | LSA-KAG |
| Schlagworte: | Anschlussmöglichkeit, Baulast, Beitragspflicht, Eintragung, Entwässerungseinrichtung, Grunddienstbarkeit, Hauptsammler, Inanspruchnahmemöglichkeit, Leitungsrecht, Rechtssicherheit, Sicherung, dauerhaft, Sicherung, dingliche |
| Stichwort: | Sicherung |
| Leitsatz: | Ein dem Grundstück durch den Anschluss an die öffentliche Entwässerungseinrichtung vermittelter, die Erhebung des Beitrages rechtfertigender Vorteil i. S. des § 6 Abs. 1 Satz 1 KAG LSA liegt nur vor, wenn die Anschlussmöglichkeit tatsächlich und rechtlich dauerhaft gesichert ist. Bietet der Entsorgungspflichtige einen Anschluss an einen Hauptsammler, der in einer im Eigentum eines Dritten stehenden Privatstraße verläuft und dessen Lage und rechtlicher Bestand nicht durch Eintragung einer Baulast oder Grunddienstbarkeit zugunsten des Beklagten gesichert ist, so fehlt es (noch) an einer auf Dauer gesicherten Inanspruchnahmemöglichkeit. Nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit und -klarheit hält der Senat an dem Erfordernis einer dinglichen (grundbuchrechtlichen) bzw. durch Baulast erfolgenden Sicherung des Leitungsrechts als Voraussetzung für das Entstehen der Beitragspflicht fest. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 4 L 348/06 | |
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