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JuraForum.deUrteileSchlagwörterSsicherheitsspezifische 

sicherheitsspezifische – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „sicherheitsspezifische“.

BVERWG – Urteil, BVerwG 7 C 38.07 vom 02.07.2008

1. Eine Auflage, die zur Einstellung des Betriebs einer Kernenergieanlage verpflichtet, muss für den Betreiber deutlich erkennen lassen, wann und unter welchen Voraussetzungen diese Pflicht ausgelöst wird.

2. Wird in einer Auflage unabhängig von der Schwere der Überschreitung und der Bedeutung eines nicht eingehaltenen Kontrollwerts pauschal die sofortige Einstellung des Betriebs einer Kernenergieanlage verfügt, ist dies unverhältnismäßig.


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