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Sexueller Missbrauch von Kindern bzw. Schutzbefohlenen

Entscheidungen der Gerichte




VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, DL 16 S 4/06 vom 09.03.2006

Rechtsgebiete:LBG, LDO
Schlagworte:Disziplinarmaß, Polizeibeamter, Sexueller Missbrauch von Kindern bzw. Schutzbefohlenen, Sittliche Verfehlungen, Verkehrserziehungsdienst
Stichwort:Sexueller Missbrauch von Kindern bzw. Schutzbefohlenen
Leitsatz:1. Ein sog. Kernbereichsversagen eines Polizeibeamten im sittlichen Bereich führt noch nicht dazu, dass "regelmäßig" die Höchstmaßnahme zu verhängen wäre. Zwar ist die Entfernung aus dem Dienst in derartigen Fällen typischerweise in Betracht zu ziehen; ob eine solche oder eine mildere Disziplinarmaßnahme angemessen ist, setzt jedoch eine umfassende Würdigung aller Umstände des Einzelfalles voraus.

2. Einzelfall eines im Verkehrserziehungsdienst tätigen Polizeibeamten, der sich im Rahmen des Verkehrserziehungsunterrichts des sexuellen Missbrauchs von Kindern bzw. Schutzbefohlenen schuldig gemacht hat (Disziplinarmaß: Versetzung in ein Amt derselben Laufbahn mit geringerem Endgrundgehalt)
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, DL 16 S 4/06




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