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Selbstlernprogramme

Entscheidungen der Gerichte

VG-SIGMARINGEN – Urteil, 1 K 2144/11 vom 24.10.2011

Kann der Teilnehmer an einer Fortbildungsmaßnahme, die aus zwei Maßnahmeabschnitten (Grundlagenteil und Vertiefungsteil) besteht, die Ausbildung nicht unmittelbar nach der Absolvierung des Grundlagenteils fortsetzen, weil der Vertiefungsteil vom Fortbildungsveranstalter am Lehrgangsort erst wieder zu einem späteren Zeitpunkt angeboten wird, wird die Zeit zwischen den Maßnahmeabschnitten bei der Berechnung der Fortbildungsdichte nach § 7 Abs. 4 Satz 3 AFBG a.F. (juris: AFBG, Fassung: 2002-01-10) bzw. § 7 Abs. 4 Satz 2 AFBG n.F. (juris: AFBG, Fassung: 2009-06-18) nicht berücksichtigt.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 4 LC 232/08 vom 19.01.2010

Bei der Berechnung der Ausbildungsdichte nach § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c AFBG i.d.F. v. 31. Oktober 2006 müssen bei einer in mehrere selbständige Abschnitte gegliederten Fortbildungsmaßnahme auch die zwischen den einzelnen Fortbildungsabschnitten gelegenen unterrichtsfreien Zeiten mit einbezogen werden (sog. Bruttomethode).

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 12 S 662/07 vom 05.11.2009

1. Der Begriff der "Maßnahme" im Sinne der Übergangsvorschrift des § 30 Abs. 1 AFBG n.F. (BGBl. I 2009, S. 1314 ff.) umfasst auch eine aus mehreren Maßnahmeabschnitten bestehende einheitliche Gesamtmaßnahme im Sinne von § 2 Abs. 1 S. 2 AFBG a.F.

2. Die Förderungsfähigkeit einer aus mehreren Maßnahmeabschnitten bestehenden Gesamtmaßnahme nach § 2 Abs. 1 S. 2 AFBG a.F. setzt neben der Darstellung der Maßnahme in einem Fortbildungsplan nach § 6 Abs. 1 S. 3 AFBG a.F. die Glaubhaftmachung der Absicht des jeweiligen Antragstellers voraus, auch tatsächlich die gesamte Maßnahme durchführen zu wollen. Hierfür kommen insbesondere die Vorlage verbindlicher Anmeldungen zu allen Maßnahmeabschnitten oder der Nachweis des Abschlusses von Schulungsverträgen für alle in Aussicht genommenen Maßnahmeteile in Betracht.

3. Das als abstrakte Anforderung an die Förderungsfähigkeit einer bestimmten Maßnahme aufzufassende Vorqualifikationserfordernis des § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AFBG a.F. (vgl. BVerwG, Urteile v. 11.12.2008 - 5 C 10.08 und 5 C 17.08 -) kann bei der Teilnahme von Hochschulabsolventen ohne zusätzliche Berufsausbildung und ohne längere berufliche Praxis in Frage gestellt sein.

VG-LUENEBURG – Urteil, 5 A 261/06 vom 13.02.2008

1. Bei dem in § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2c AFBG enthaltenen Erfordernis, dass innerhalb von acht Monaten in der Regel 150 Unterrichtsstunden stattfinden, kommt es auf eine sog. Bruttobetrachtung an. Demnach sind auch die zwischen Fortbildungseinheiten liegenden Zeiten zu berücksichtigen.2. Unterrichtsstunden, in denen Lernende online mit Dozenten in einem "Chat Room" kommunizieren und in denen Lerninhalte vermittelt werden, die nach den Fortbildungs- und Prüfungsbestimmungen maßgeblich sind, können als neue Lernformen i.S.d. § 4a AFGB bei der Ermittlung der für eine Förderung erforderlichen Stundenzahl berücksichtigt werden.

VG-STUTTGART – Urteil, 11 K 1358/04 vom 19.09.2005

Die erforderliche Zahl von Unterrichtsstunden kann auch durch Wiederholungs- und Chatroom-Stunden mit präsenten Lehrkräften erreicht werden.


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