( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterSSelbständiges Beweisverfahren: Fristsetzung zur Klageerhebung bei Vermögenslosigkeit des Antragsgegners? 

Selbständiges Beweisverfahren: Fristsetzung zur Klageerhebung bei Vermögenslosigkeit des Antragsgegners?

Entscheidungen der Gerichte




OLG-KARLSRUHE – Beschluss, 14 W 26/03 vom 20.08.2003

Rechtsgebiete:ZPO
Schlagworte:Selbständiges Beweisverfahren: Fristsetzung zur Klageerhebung bei Vermögenslosigkeit des Antragsgegners?
Stichwort:Selbständiges Beweisverfahren: Fristsetzung zur Klageerhebung bei Vermögenslosigkeit des Antragsgegners?
Leitsatz:Fristsetzung zur Klageerhebung hat dann nicht zu erfolgen, wenn einerseits der Antragsgegner in Vermögensverfall geraten ist und andererseits angesichts des eindeutigen Ergebnisses des selbständigen Beweisverfahrens ein Erfolg der Klage mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten wäre (Anschluß an OLG Rostock, BauR 1997, S. 169; gegen LG Göttingen, BauR 1998, S. 590).
Volltext: OLG-KARLSRUHE - Beschluss, 14 W 26/03




Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/selbstaendiges-beweisverfahren-fristsetzung-zur-klageerhebung-bei-vermoegenslosigkeit-des-antragsgegners

"Selbständiges Beweisverfahren: Fristsetzung zur Klageerhebung bei Vermögenslosigkeit des Antragsgegners? - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN