Impressum | Disclaimer | Anmeldung / Login
 

JuraForum.deUrteileSchlagwörterSSelbstablehnung 

Selbstablehnung

Entscheidungen der Gerichte

THUERINGER-OVG – Beschluss, 4 EO 195/08 vom 23.04.2008

Ob freundschaftliche Beziehungen zwischen einem Richter und dem zuständigen Sachbearbeiter einer Behörde die Besorgnis der Befangenheit begründen, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab (hier verneint).

OVG-SAARLAND – Beschluss, 1 R 19/04 vom 22.12.2005

1. Die Besorgnis der Befangenheit eines Richters ist gerechtfertigt, wenn dieser Richter in einem mit der Streitsache gleichgelagerten Fall selbst ein Widerspruchsverfahren betreibt und dieses Widerspruchsverfahren mit Blick auf die im Streitfall anstehende Sachentscheidung ausgesetzt ist.

2. In einem durch eine Anzeige nach § 48 ZPO in Gang gekommenen Überprüfungsverfahren gilt derselbe Maßstab wie im Falle eines Ablehnungsgesuches; deshalb ist unerheblich, ob nach einer Anzeige nach § 48 ZPO ein Ablehnungsantrag gestellt oder davon ausdrücklich Abstand genommen wird.

Weitere Begriffe

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze

Sie lesen gerade das Thema "Selbstablehnung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2013

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum