Selbstablehnung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, ZPO
Schlagworte:	Befangenheit, Besorgnis, Anzeige, Selbstablehnung, Richter, Sachbearbeiter, Bediensteter, Behörde, Freundschaft, befreundet
Stichwort:	Selbstablehnung
Leitsatz:	Ob freundschaftliche Beziehungen zwischen einem Richter und dem zuständigen Sachbearbeiter einer Behörde die Besorgnis der Befangenheit begründen, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab (hier verneint).
Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 4 EO 195/08

Rechtsgebiete:	ZPO
Schlagworte:	Selbstablehnung, Befangenheit
Stichwort:	Selbstablehnung
Leitsatz:	1. Die Besorgnis der Befangenheit eines Richters ist gerechtfertigt, wenn dieser Richter in einem mit der Streitsache gleichgelagerten Fall selbst ein Widerspruchsverfahren betreibt und dieses Widerspruchsverfahren mit Blick auf die im Streitfall anstehende Sachentscheidung ausgesetzt ist. 2. In einem durch eine Anzeige nach § 48 ZPO in Gang gekommenen Überprüfungsverfahren gilt derselbe Maßstab wie im Falle eines Ablehnungsgesuches; deshalb ist unerheblich, ob nach einer Anzeige nach § 48 ZPO ein Ablehnungsantrag gestellt oder davon ausdrücklich Abstand genommen wird.
Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 1 R 19/04