JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > seelische Gesundheit
| Rechtsgebiete: | SGB VIII, VwGO |
| Schlagworte: | Dyskalkulie, seelische Gesundheit, Teilhabebeeinträchtigung, Einliederungshilfe |
| Stichwort: | seelische Gesundheit |
| Leitsatz: | Dyskalkulie ist eine geistige Teilleistungsstörung. Ein Abweichen der seelischen Gesundheit i. S. v. § 35a Abs. 1 Nr. 1 SGB VIII verlangt deshalb zusätzlich die Feststellung hierin begründeter Sekundärfolgen im seelischen Bereich. Dies müssen dann zu einer (drohenden) Beeinträchtigung an der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft führen, um einen Hilfeanspruch nach § 35a Abs. 1 SGB VIII auf die Bewilligung von Eingliederungshilfe begründen zu können. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 B 288/09 | |
| Rechtsgebiete: | SGB VIII |
| Schlagworte: | Eingliederungshilfe, Jugendhilfe, Legasthenietherapie, Lese- und Rechtschreibschwäche, Teilhabegefährdung, seelische Gesundheit |
| Stichwort: | seelische Gesundheit |
| Leitsatz: | 1. Es besteht kein Anspruch auf die Gewährung von Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII für die Fortsetzung einer Legasthenietherapie, wenn die Voraussetzungen des § 35 a Abs. 1 Satz 1 SGB VIII nicht mehr vorliegen. 2. Zu den Voraussetzungen für die Annahme einer Teilhabegefährdung i.S.d. § 35 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII im Falle einer Lese- und Rechtschreibschwäche. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 4 LC 514/07 | |
| Rechtsgebiete: | SGB VIII |
| Schlagworte: | Beeinträchtigung, Behinderung, Beurteilungsspielraum, Entscheidungsprozess, Eingliederungshilfe, Förderunterricht, geistig, geistige Behinderung, Hilfeplan, Jugendhilfe, Jugendhilferecht, Leben in der Gesellschaft, Kontrolle, kooperativ, Leistungsstörung, legasthen, Legasthenie, Legasthenietherapie, Lese-Rechtschreibschwäche, Lese-Rechtschreibstörung, pädagogisch, psychosomatische Reaktion, Rechtschreibschwäche, Rechtschreibstörung, Schulängste, Schule, Schulphobie, Schulprobleme, seelisch, seelische Behinderung, seelische Gesundheit, seelische Störung, sekundär, Sekundärfolge, sozialer Kontakt, Teilhabe, unbestimmter Rechtsbegriff, Vereinzelung, Versagensängste, Verweigerung |
| Stichwort: | seelische Gesundheit |
| Leitsatz: | 1. Eine Lese-Rechtschreibstörung oder Legasthenie (ICD 10 - F 81.0) stellt keine seelische Störung dar und führt deshalb als solche nicht zu einer Abweichung der seelischen Gesundheit eines Kindes oder Jugendlichen vom alterstypischen Zustand im Sinne von § 35a Abs. 1 SGB VIII. 2. Zwar kann es als Sekundärfolge einer Legasthenie zu einer seelischen Störung oder psychosomatischen Reaktion des Kindes oder Jugendlichen kommen. Die Voraussetzungen des § 35a Abs. 1 SGB VIII sind jedoch auch dann nur erfüllt, wenn die sekundäre seelische Störung nach Breite, Tiefe und Dauer so intensiv ist, dass dadurch die Fähigkeit des Kindes oder Jugendlichen zur Eingliederung in die Gesellschaft beeinträchtigt ist oder eine solche Beeinträchtigung zu erwarten ist. Bloße Schulprobleme und Schulängste genügen hierfür nicht. 3. Die Auslegung und Anwendung der unbestimmten Rechtsbegriffe in § 35a Abs. 1 SGB VIII unterliegt einer uneingeschränkten verwaltungsgerichtlichen Kontrolle. Ein - verwaltungsgerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer -Beurteilungsspielraum steht dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe erst im Hilfeplanverfahren aufgrund des dort gebotenen kooperativen pädagogischen Entscheidungsprozesses bezüglich der im Einzelfall angezeigten Hilfe zu. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 7 E 10212/07.OVG | |
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