JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Schwellenwert
| Rechtsgebiete: | GWB, VgV |
| Schlagworte: | Auftragswert, Schwellenwert, Schätzung |
| Stichwort: | Schwellenwert |
| Leitsatz: | 1. Fehlt es an einer ordnungsgemäßen Schätzung des Auftragswerts durch den Auftraggeber zum maßgebenden Zeitpunkt, hat der Vergabesenat den Auftragswert eigenständig zu schätzen. Dafür kommt neben den Angeboten der anderen Bieter vor allem dem Angebot, das in diesem Vergabeverfahren den Zuschlag erhalten hat, entscheidende Bedeutung zu. 2. Erfolgt im Rahmen einer Gesamtauftrags, der den maßgeblichen Schwellenwert nach § 127 Abs.1 GWB i.V.m. § 2 VgV nicht erreicht, die Ausschreibung eines Loses trotzdem europaweit im offenen Verfahren, bindet diese Entscheidung den Auftraggeber nicht hinsichtlich der Wahl des Vergabeverfahrens für weitere Lose. |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 13 Verg 4/09 | |
| Rechtsgebiete: | BHV, GOZ |
| Schlagworte: | Beihilfe, Gebührenordnung für Zahnärzte, Dentin-Adhäsiv-Kompositfüllung, Inlay, Analogberechnung, Schwellenwert, Gebührenrahmen |
| Stichwort: | Schwellenwert |
| Leitsatz: | Zulässigkeit der Analogberechnung nach Gebührenposition 215 FF GOZ bei Dentin-Adhäsiv-Kompositfüllung und der Anwendung des Gebührenrahmens von § 5 Abs. 2 Satz 4 GOZ. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 2 A 86/08 | |
| Rechtsgebiete: | BhV, NBG |
| Schlagworte: | Aufwendungen, Fahrtkosten, Implantat, Schwellenwert, beihilfefähig, dem Grunde nach |
| Stichwort: | Schwellenwert |
| Leitsatz: | Nicht dem Grunde nach beihilfefähig im Sinne von § 15 Abs. 1 BhV sind Aufwendungen für implantologische Leistungen, die keiner Indikation der Nr. 4 der Anlage 2 zu § 6 I Nr. 1 BhV unterfallen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LA 499/07 | |
| Rechtsgebiete: | VwVfG, UVPG, BauGB, BImSchG, 4. BImSchV, TA Luft 2002 |
| Schlagworte: | Intensivtierhaltung, Putenmaststall, Umweltverträglichkeitsprüfung, Vorprüfung, Einzelfalluntersuchung, Schwellenwert, UVP-Richtlinie, unmittelbare Anwendung, Änderung, Erweiterung, Neuvorhaben, kumulierende Vorhaben, Kumulierung, Nachholung, Legalisierung, immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Gebot der Rücksichtnahme |
| Stichwort: | Schwellenwert |
| Leitsatz: | Eine UVP-Vorprüfung kann in entsprechender Anwendung des § 45 Abs. 1 und 2 VwVfG bis zum Abschluss der letzten Tatsacheninstanz des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens nachgeholt werden. Wird die Feststellung, dass nach dem Ergebnis der Vorprüfung eine Umweltverträglichkeitsprüfung unterbleibt, entgegen § 3a Satz 2 UVPG nicht bekannt gegeben, führt dies nicht zur Rechtswidrigkeit der Genehmigungsentscheidung. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 C 11.07 | |
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