JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Schutzpflicht
| Rechtsgebiete: | AGG, BGB, GG |
| Schlagworte: | Entschädigung, Gesundheitsschädigung, Lehrer, Mobbing, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Schule, Schutzpflicht |
| Stichwort: | Schutzpflicht |
| Leitsatz: | Einzelfall einer Klage einer Lehrerin auf Schadensersatz und Entschädigung (Schmerzensgeld) wegen Mobbing durch Vorgesetzte. Das Gericht hat offen gelassen, ob die feststellbaren Handlungen der Vorgesetzten die Klägerin in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt haben, denn es ließ sich weder die Kausalität des Verhaltens für den Eintritt der Gesundheitsschädigung feststellen, noch konnte die besondere Intensität der Verletzung als Voraussetzung des Schmerzensgeldanspruchs festgestellt werden. |
| Volltext: LAG-MECKLENBURG-VORPOMMERN - Urteil, 5 Sa 86/08 | |
| Rechtsgebiete: | AGG, BGB, GG |
| Schlagworte: | Entschädigung, Gesundheitsschädigung, Mobbing, Persönlichkeitsverletzung, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Schutzpflicht |
| Stichwort: | Schutzpflicht |
| Leitsatz: | Einzelfall einer Klage auf Schadensersatz und Entschädigung (Schmerzensgeld) wegen Mobbing durch Vorgesetzte. Es konnte zwar eine Persönlichkeitsrechtsverletzung festgestellt werden, jedoch weder ihre Kausalität für den Eintritt der Gesundheitsschädigung, noch ihre besondere Intensität als Voraussetzung des Schmerzensgeldanspruchs. |
| Volltext: LAG-MECKLENBURG-VORPOMMERN - Urteil, 5 Sa 112/08 | |
| Rechtsgebiete: | BImSchG, 4. BImSchV, 17. BImSchV, UVPG, TA Luft, TA Lärm, Richtlinie 1999/30/EG |
| Schlagworte: | Abfallverbrennung, Mitverbrennungsanlage, Änderungsgenehmigung, Alternativenprüfung, Emissionsgrenzwert, Bezugssauerstoffgehalt, Sonderfallprüfung, Irrelevanzklausel, Drittschutz, Schutzpflicht, Vorsorgepflicht, Störfallkonzept, Kontrollwert, Gebietsbewahrungsanspruch, Außenbereich, Lärmschutz, kurzzeitige Geräuschspitze |
| Stichwort: | Schutzpflicht |
| Leitsatz: | Zur Abgrenzung einer wesentlichen Änderung einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage von einer Neuerrichtung. Bei Erfüllung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen kommt eine Alternativenprüfung nicht in Betracht. Zu Einwänden einer Drittbetroffenen gegen die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für eine Mitverbrennungsanlage. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 7 B 2.08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Spielsucht, Glücksspiel, Haftung, Veranstalter, Betreiber, Fürsorgepflicht, Schutzpflicht, Vertrag, Lotto |
| Stichwort: | Schutzpflicht |
| Leitsatz: | Zur Haftung des Betreibers von Glücksspielen gegenüber dem Verkaufsstellenleiter einer Lotto-Annahmestelle aus dem Gesichtspunkt der vertraglichen Schutz- und Fürsorgepflicht. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 19 U 252/07 | |
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