Schutzfunktion

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LWaldG, NatschG
Schlagworte:	Bespannte Fahrzeuge, Betretungsrecht, Erholungsfunktion, Fahren im Wald, Kraftfahrzeuge, Organisierte Veranstaltung, Schlittenhundegespanne, Schlittenhundefahrten, Schutzfunktion, Nutzfunktion, Genehmigungspflicht
Stichwort:	Schutzfunktion
Leitsatz:	1. Nach § 37 Abs. 4 Nr. 1 LWaldG ist nicht nur das Fahren mit Kraftfahrzeugen, sondern auch das Fahren mit bespannten Fahrzeugen im Wald ohne besondere (zivilrechtliche) Befugnis nicht zulässig. 2. Gewerblich durchgeführte Fahrten auf Waldwegen mit Schlittenhundegespannen sind organisierte Veranstaltungen i. S. des § 37 Abs. 2 LWaldG und unterliegen daher (auch) der Genehmigungspflicht durch die Forstbehörde.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 2398/07

Rechtsgebiete:	VwVfG, BeamtVG
Schlagworte:	Dienstunfall, Sportunfall, Sportverletzung, Betriebssportgemeinschaft, Betriebssportgruppe, sportliche Betätigung, Fußballtraining, Fußballspiel, Dienstun-fallanerkennung, Anerkennungsbescheid, Bekanntgabe, schriftliche Anerkennung, Schriftform, Schriftformerfordernis, Beweisfunktion, Schutzfunktion, Warnfunktion, Bindungswirkung, formalisiertes Verfahren, Untersuchungsverfahren, dienstliche Veranstaltung, formelle Dienstbezogenheit, materielle Dienstbezogenheit, dienst-licher Charakter, dienstliche Interessen, dienstlicher Zweck, Reflexwirkung, dienstliche Sphäre, Dienstbereich, Kontaktpflege, privater Lebensbereich, Gesunderhaltungsinteresse, sportlicher Wettkampf
Stichwort:	Schutzfunktion
Leitsatz:	1. Die Anerkennung eines Dienstunfalls bedarf der Schriftform. 2. Ein von der Betriebssportgemeinschaft einer Verwaltungsbehörde auf eigene Veranlassung veranstaltetes Fußballspiel stellt keine dienstliche Veranstaltung im Sinne des Dienstunfallfürsorgerechts dar.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 2 A 11109/03.OVG