( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterSSchutzfähigkeit des Namensbestandteils "Lebenshilfe" 

Schutzfähigkeit des Namensbestandteils "Lebenshilfe"

Entscheidungen der Gerichte




OLG-SCHLESWIG – Urteil, 6 U 52/01 vom 27.11.2001

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Schutzfähigkeit des Namensbestandteils "Lebenshilfe"
Stichwort:Schutzfähigkeit des Namensbestandteils "Lebenshilfe"
Leitsatz:Zwischen den Namen "Lebenshilfe" des Vereins "Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V." und dem "Sucht- und Lebenshilfe e.V." besteht keine Verwechslungsgefahr.
Volltext: OLG-SCHLESWIG - Urteil, 6 U 52/01




Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/schutzfaehigkeit-des-namensbestandteils-lebenshilfe

"Schutzfähigkeit des Namensbestandteils "Lebenshilfe" - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN