Schutzfähigkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	WHG, VwGO, LWG
Schlagworte:	Antragsbefugnis, Normenkontrolle, Wasserschutzgebietsverordnung, Wasserschutzgebiet, Offenlegungsverfahren, Schutzbedürftigkeit, Schutzwürdigkeit, Schutzfähigkeit, Gefährdungspotentiale, Vorbelastungen, Abgrenzung, Schutzzonen, Schutzzonengrenzen, zumutbarer Ermittlungsaufwand, Bewertungsprozess, Trinkwasserversorgung, kommunale Planungshoheit
Stichwort:	Schutzfähigkeit
Leitsatz:	Zu den Voraussetzungen einer Wasserschutzgebietsverordnung. Zur Abgrenzung der räumlichen Ausdehnung der einzelnen Schutzzonen. Zur Frage, ob durch die Ausweisungen von Schutzzonen, die große Teile des Gemeindegebiets umfassen, die Planungshoheit der betroffenen Gemeinden unzulässig eingeschränkt wird (hier verneint).
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 C 10511/06.OVG

Rechtsgebiete:	AufenthG, EGRL 04/83
Schlagworte:	Abschiebungshindernis, Abschiebungsverbot, Ägypter, allgemeine Gefahr, Ashkali, Existenzgrundlage, extreme Gefahrenlage, Gesundheitsgefahr, Kosovo, krankheitsbedingte Gefahr, medizinische Behandlung, Minderheit, nichtstaatliche Akteure, posttraumatische Belastungsstörung, psychische Erkrankung, Roma, Schutzfähigkeit, Serbien, Verfolgung, Qualifikationsrichtlinie
Stichwort:	Schutzfähigkeit
Leitsatz:	1. Angehörigen der Minderheiten der Ashkali und der "Ägypter" droht bei einer Rückkehr nach Serbien wegen ihrer Volkszugehörigkeit auch im Kosovo weiterhin keine Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure, vor der Schutz zu bieten auch internationale Organisationen erwiesenermaßen nicht in der Lage oder nicht willens wären (Bestätigung und Fortführung der Rechtsprechung des Senats; vgl. Urteil vom 21.03.2006 - A 6 S 1027/05 -). 2. Angehörige der Minderheiten der Ashkali und der "Ägypter" geraten bei einer Abschiebung in den Kosovo aufgrund der dortigen generellen Sicherheitslage und Versorgungslage auch weiterhin in keine extreme Gefahrenlage (Bestätigung und Fortführung der Rechtsprechung des Senats; vgl. Urteil vom 21.03.2006 - A 6 S 1027/05 -). 3. Zum Abschiebungsschutz bei krankheitsbedingter zielstaatsbezogener Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (hier verneint bei posttraumatischer Belastungsstörung).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, A 6 S 674/05

Rechtsgebiete:	UrhG
Schlagworte:	HTML-Datei, Schutz, Schutzfähigkeit, Urheberrechtsschutz, word-Datei, Word-Datei, Datenbank
Stichwort:	Schutzfähigkeit
Leitsatz:	Zur Frage, ob das Ergebnis einer Umschreibung von in Form einer Word-Datei zur Verfügung gestellten Texte, Bildern, Logos und Designs in eine HTML-Datei für eine einzelne Web-Site des Auftraggebers durch einen Web-Designer oder Programmierer urheberrechtsfähig ist, insbesondere ob einer solchen HTML-Datei Sonderrechtsschutz als Computerprogramm nach §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 69a ff UrhG, als Datenbankwerk nach § 4 Abs. 2 UrhG oder als Datenbank nach §§ 87 a ff UrhG zukommen kann.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 11 U 64/04