JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Schutz der Familie
| Rechtsgebiete: | AufenthG, GG |
| Schlagworte: | Aufenthaltserlaubnis, Beistandsgemeinschaft, Eltern, Lebenshilfe, Pflegebedürftigkeit, Regelverteilungsvoraussetzungen, Schutz der Familie, unverschuldete Ausreise |
| Stichwort: | Schutz der Familie |
| Leitsatz: | Zu den Anforderungen eines unverschuldeten Ausreisehindernisses i. S. v. § 25 Abs. 5 Satz 3 AufenthG, wenn Umstände eintreten, die den bisherigen Ursachenzusammenhang zwischen fehlender Mitwirkung und deshalb unterbliebener Ausreise nachträglich verdrängen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 13 LB 13/07 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, EG, GG, EMRK |
| Schlagworte: | Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen, Sicherung des Lebensunterhalts, Ausnahmen, Behinderung, Diskriminierung wegen Behinderung, Behinderter als Schutzberechtigter, keine Schutzerstreckung auf Dritte, Aufenthaltserlaubnis, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Schutz der Familie |
| Stichwort: | Schutz der Familie |
| Leitsatz: | 1. Die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 26 Abs. 4 AufenthG setzt voraus, dass der Lebensunterhalt des Ausländers gesichert ist. Von dieser Voraussetzung ist abgesehen von der in § 26 Abs. 4 Satz 4 AufenthG getroffenen Sonderregelung nur in den in § 9 Abs. 2 Satz 6 AufenthG genannten Fällen abzusehen. Ein Rückgriff auf die allgemeine Ausnahmeregelung des § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG ist nicht möglich. 2. Nach § 9 Abs. 2 Satz 6 AufenthG ist von der Voraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts nur zugunsten eines Ausländers abzusehen, der diese selbst aus den in § 9 Abs. 2 Satz 3 AufenthG genannten Gründen d.h. wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung nicht erfüllen kann, nicht aber zugunsten eines den Kranken oder Behinderten pflegenden Dritten. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 34.07 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, EMRK, GG |
| Schlagworte: | Aufenthaltserlaubnis, Ausländer, Beistandsgemeinschaft, Eltern, Familie, Lebenshilfe, Schutz der Familie, Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis, volljährig, Volljähriger (Schutz der Familie) |
| Stichwort: | Schutz der Familie |
| Leitsatz: | Zu den Anforderungen eines Ausreisehindernisses nach § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG im Hinblick auf den grundrechtlichen Schutz der Familie im Falle eines volljährigen Ausländers und seines pflegebedürftigen Elternteils. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 10 PA 96/07 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, BGB, GG, Nds.VO über die Regelsätze |
| Schlagworte: | Aufenthaltserlaubnis, Ausnahmefall, Ehegattennachzug, Eigenes Einkommen, Leistungen Dritter, Öffentliche Mittel, Schuldversprechen, Schutz der Familie, Sicherung des Lebensunterhalts |
| Stichwort: | Schutz der Familie |
| Leitsatz: | Strebt ein Ausländer einen Aufenthalt auf Dauer im Bundesgebiet an, muss sein Lebensunterhalt grundsätzlich auch dauerhaft durch eigenes Einkommen im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 2 Abs. 3 AufenthG gesichert sein. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 11 LB 127/06 | |
"Schutz der Familie - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum