Schulwesen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwVfG, BerRehaG, SGB VI
Schlagworte:	Berufliches Rehabilitierungsverfahren, sozialversicherungspflichtige Berufstätigkeit, Einstufung in eine Qualifikationsgruppe, Schulwesen, Bescheinigung zur Vorlage beim Rentenversicherungsträger, langjährige Berufserfahrung
Stichwort:	Schulwesen
Leitsatz:	Das Tatbestandsmerkmal der "langjährigen Berufserfahrung" in Satz 2 der Anlage 13 SGB VI setzt voraus, dass der höherwertige Beruf während eines Zeitraumes ausgeübt wurde, der ausreicht, um die theoretischen und praktischen Fähigkeiten für eine vollwertige Berufsausübung auch ohne vorgeschriebene Ausbildung zu vermitteln. In der Regel ist davon auszugehen, dass dafür ein Zeitraum erforderlich ist, welcher der doppelten Regelausbildungszeit bzw. der doppelten Regelstudienzeit entspricht. Satz 2 der Anlage 13 SGB VI verlangt ebenso wie Satz 1 eine der erreichten Qualifikation entsprechende Tätigkeit; diese liegt nur vor, wenn die vor der Verfolgung ausgeübte Tätigkeit nach den Beschäftigungsbedingungen, insbesondere nach ihrer Vergütung, entsprechend eingestuft war.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 15.05