JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Schiedsrichter
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Schiedsverfahren, Schiedsrichter, Befangenheit, Ablehnung |
| Stichwort: | Schiedsrichter |
| Leitsatz: | Teilt ein Schiedsrichter einem als Mediator in Betracht gezogenen Dritten Einzelheiten über das Schiedsverfahren mit, die ohnehin bereits an die Öffentlichkeit gelangt waren, so ist eine Befangenheit des Schiedsrichters wegen Verletzung seiner Verschwiegenheitspflicht auch dann nicht zu besorgen, wenn der Schiedsrichter diese Information ohne Zustimmung der Schiedsparteien offenbart hat. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 26 SchH 2/08 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Schiedsrichter, Schiedsverfahren, Ablehnung, Befangenheit |
| Stichwort: | Schiedsrichter |
| Leitsatz: | 1. Zum Beginn der Antragsfrist nach § 1037 Abs. 3 Satz 1 ZPO. 2. Eine Verletzung der Offenbarungspflicht des § 1036 Abs. 1 ZPO kann die Ablehnung des Schiedsrichters wegen Befangenheit rechtfertigen. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 26 Sch 21/07 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Schiedsverfahren, Schiedsrichterablehnung, Schiedsrichter, Ablehnung |
| Stichwort: | Schiedsrichter |
| Leitsatz: | 1. Der Umstand, dass ein Schiedsrichter Mitherausgeber einer Schriftenreihe ist, in der ein Beitrag des Bevollmächtigten einer Schiedspartei zu einer Thematik veröffentlicht wurde, die auch in einem anhängigen Schiedsverfahren eine Rolle spielte, begründet noch nicht die Besorgnis der Befangenheit. 2. Entsprechendes gilt auch dann noch, wenn der Schiedsrichter und der Bevollmächtigte in unterschiedlichen Organen ein und derselben schiedsgerichtlichen Institution tätig sind. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 26 Sch 8/07 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Schiedsverfahren, Schiedsrichter, Befangenheit, Ablehnung |
| Stichwort: | Schiedsrichter |
| Leitsatz: | Zu persönlichen Anforderungen an einen Schiedsrichter, wenn die Parteien vereinbart haben, dass dieser "ein im Steuer- und Wirtschaftsrecht erfahrener Jurist" sein muss. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 26 Sch 9/07 | |
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