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Schenkungswiderruf

Entscheidungen der Gerichte




OLG-FRANKFURT – Beschluss, 19 W 41/06 vom 12.07.2006

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Schenkungswiderruf, Schenkung, Widerruf, Ehe, Treue
Stichwort:Schenkungswiderruf
Leitsatz:Ein Schenkungswiderruf wegen Verletzung der ehelichen Treuepflicht kann ungerechtfertigt sein, wenn der Schenker durch seine Lebenspraxis zu erkennen gegeben hat, dass eheliche Treue für ihn nicht die hohe Bedeutung hat, die ihr üblicherweise beigelegt wird.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 19 W 41/06



OLG-FRANKFURT – Urteil, 16 U 71/04 vom 21.02.2005

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Schenkungswiderruf, Undank, Schenkung
Stichwort:Schenkungswiderruf
Leitsatz:1. Für die Beurteilung der Frage, ob ein Schenkungsvertrag vorliegt, ist auch die subjektive Sicht der Parteien maßgeblich. Weniger bedeutsam sind der Hinweis auf eine Vorwegnahme der Erfolge und der Verwandschaftsgrad der Parteien.

2. Bei einem groben Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht eine Vermutung für das Vorliegen einer gemischten Schenkung.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 16 U 71/04


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