JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Schädliche Bodenveränderung
| Rechtsgebiete: | BBodSchG, BBodSchV, NWG |
| Schlagworte: | Bodenveränderung, schädliche, Grundwasser, Grundwasserkontamination, Heizöltank, Mineralölkohlenwasserstoff, MKW, Ölheizung, Prüfwert, schädliche Bodenveränderung, Verursacher, Sickerwasser, ständige Überwachung, Überwachung, ständige |
| Stichwort: | Schädliche Bodenveränderung |
| Leitsatz: | 1. Mit welchen Maßnahmen der Betreiber einer Ölheizung mit einem außerhalb des Hauses unterirdisch liegenden Heizöltank seiner Pflicht zur ständigen Überwachung gemäß § 163 Abs. 2 Satz 1 NWG nachkommt, bestimmt sich auch nach dem Alter und dem sicherheitstechnischen Stand der Anlage. 2. Zum Verhältnis der Prüfwerte der BBodSchV für Sickerwasser zu den LAWA-Prüfwerten für Grundwasser. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 7 LC 67/05 | |
| Rechtsgebiete: | BBodSchG, VwVfG |
| Schlagworte: | Schädliche Bodenveränderung, Gefährdungsabschätzung, Untersuchungsanordnung, nichtförmliches Verwaltungshandeln, Kooperationsprinzip, Kostenerstattung, Analogie, richterliche Rechtsfortbildung, Gutachtenkosten, Rechtsanwaltskosten |
| Stichwort: | Schädliche Bodenveränderung |
| Leitsatz: | Die Kosten einer ohne Untersuchungsanordnung vom Grundstückseigentümer durchgeführten Bodenuntersuchung, die den durch vorangegangene Erkundungsmaßnahmen begründeten und nicht vom Eigentümer zu vertretenden Verdacht einer schädlichen Bodenveränderung oder einer Altlast nicht bestätigt hat, sind in entsprechender Anwendung des § 24 Abs. 1 Satz 2 BBodSchG erstattungsfähig, wenn die zuständige Behörde die Untersuchung veranlasst und das Untersuchungskonzept gebilligt hat. Die im Zusammenhang mit einer Bodenuntersuchung aufgewendeten Rechtsanwaltskosten gehören nicht zu den Kosten, die in unmittelbarer oder entsprechender Anwendung des § 24 Abs. 1 Satz 2 BBodSchG erstattungsfähig sind. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 14.04 | |
| Rechtsgebiete: | BBodSchG, BBodSchV |
| Schlagworte: | Altlast, Gefährdungsabschätzung, Konzept, Sanierungsplan, Sanierungsuntersuchung, schädliche Bodenveränderung, Untersuchung |
| Stichwort: | Schädliche Bodenveränderung |
| Leitsatz: | Zur Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen kann nach den Vorschriften des Bundes-Bodenschutzgesetzes weder die Vorlage eines Untersuchungskonzepts noch die Erstellung eines Sanierungsplans verlangt werden. Auch wenn die Notwendigkeit der Sanierung einer schädlichen Bodenveränderung bereits feststeht, kann die Behörde auf der Grundlage des § 9 Abs. 2 BBodSchG weitere Untersuchungen zur Feststellung des Umfangs der Gefährdung anordnen und so die spätere Sanierungsanordnung vorbereiten. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 6 TG 1119/03 | |
| Rechtsgebiete: | BBodSchG |
| Schlagworte: | schädliche Bodenveränderung, Altlast, Altstandort, Tankstelle, Verursacher, Gesamtrechtsnachfolger, Erkundungsanordnung |
| Stichwort: | Schädliche Bodenveränderung |
| Leitsatz: | 1. Zur bodenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit für Boden- und Grundwasserverunreinigungen durch Mineralölprodukte eines ehemaligen Tankstellenbetriebs. 2. Zu den Voraussetzungen einer Gesamtrechtsnachfolge im Sinne von § 4 Abs. 3 Satz 1 BBodSchG. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 10 S 1188/00 | |
"Schädliche Bodenveränderung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum