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Schädigungszeitpunkt

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	EinigungsV, EntschG, VermG
Schlagworte:	Abführungsbetrag, Einheitswert, vor der Schädigung zuletzt festgestellter ~, Entschädigungsfonds, Grundstücksschädigung, Schädigung, gestreckte, Schädigungszeitpunkt, maßgeblicher ~ für Bemessung des Abführungsbetrages, Unternehmensschädigung, Verwaltungsvermögen, Zeitpunkt der Schädigung, Zwangsversteigerung als Schädigung, Zwangsverwaltung als Schädigung
Stichwort:	Schädigungszeitpunkt
Leitsatz:	Bei der Bemessung des Abführungsbetrages an den Entschädigungsfonds nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EntschG ist für die Bestimmung des "vor der Schädigung" zuletzt festgestellten Einheitswerts abzustellen auf den Zeitpunkt der Schädigung des Grundstückes, für das ein Einheitswert festgestellt worden ist. Dies gilt auch dann, wenn es sich bei diesem Grundstück um das Betriebsgrundstück eines Unternehmens handelt, das nach den Feststellungen im vermögensrechtlichen Verfahren von einer Verfolgungsmaßnahme im Sinne des § 1 Abs. 6 VermG betroffen gewesen ist.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 4.06

Rechtsgebiete:	NS-VEntschG, VermG, BRRG, BEG
Schlagworte:	Unternehmensverlust "auf andere Weise", Entschädigung, Bemessungsgrundlage, Boykottmaßnahmen, Schädigungszeitpunkt, gestreckter Schädigungstatbestand, Zweistufigkeit des Verfahrens, Bindung der Entschädigungsbehörde an die Berechtigtenfeststellung
Stichwort:	Schädigungszeitpunkt
Leitsatz:	Die nach § 4 Satz 1 NS-VEntschG zuständige Behörde ist bei der Entschädigungsberechnung an die Feststellungen der Vermögensbehörden zu der für die Berechtigung nach § 1 Abs. 6 VermG maßgeblichen Schädigung gebunden.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 3 B 183.05