JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Schädigung
| Rechtsgebiete: | EntschG |
| Schlagworte: | Eigentumsverlust als maßgebliche Schädigung, Entschädigung, Grundstück, unbebautes -, Grundstücksentschädigung, Grundstücksnutzung, maßgeblicher Zeitpunkt für Bestimmung der -, Inverwaltungnahme, staatliche -, als maßgebliche Schädigung, Nutzungsart, Änderung der -, während staatlicher Verwaltung, Nutzungsart, maßgebliche -, für Vervielfältiger (Ersatz)Einheitswert, Schädigung, maßgeblicher Zeitpunkt der - für Bestimmung der Nutzungsart des Grundstücks, Singularentschädigung, Vervielfältiger Einheitswert, maßgebliche Nutzungsart für -, Verwaltung, Anordnung der staatlichen -, als Schädigung, Zeitpunkt, maßgeblicher - für die Bestimmung der entschädigungsrechtlichen Nutzungsart |
| Stichwort: | Schädigung |
| Leitsatz: | Für die Bestimmung der Bemessungsgrundlage der Entschädigung für Grundvermögen und land- und forstwirtschaftliches Vermögen nach § 3 EntschG ist hinsichtlich der Bestimmung der Nutzungsart des Grundvermögens auch dann auf den Zeitpunkt des Eigentumsverlustes durch Veräußerung abzustellen, wenn das Grundstück zuvor in staatliche Verwaltung genommen worden war und sich während dieser Zeit die Nutzungsart geändert hat. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 20.07 | |
| Rechtsgebiete: | VermG, GG |
| Schlagworte: | Schädigung, Zeitpunkt, Beteiligung, Siedlungsunternehmen, Parzellierung, Restitutionsausschuss, Gleichheitssatz, Enteignung, Durchgriff |
| Stichwort: | Schädigung |
| Leitsatz: | Der Ausschluss der Restitution nach § 3 Abs. 1 Satz 11 VermG verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 GG (im Anschluss an das Urteil vom 7. März 2007 - BVerwG 8 C 26.05 -). |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 8 C 9.06 | |
| Rechtsgebiete: | VermG |
| Schlagworte: | Schädigung, Verfolgung, politische Verfolgung, Gegnerschaft, Vermögensverlust, Ursächlichkeit, Mitursächlichkeit, Motiv, bestimmendes Motiv, Motivationsbeitrag, Konsumgenossenschaften, Genossenschaftsbewegung, Großeinkaufsgesellschaft, Landgut |
| Stichwort: | Schädigung |
| Leitsatz: | Eine Schädigung im Sinne des § 1 Abs. 6 Satz 1 VermG setzt voraus, dass die Verfolgung des Betroffenen aus rassischen, politischen, religiösen oder weltanschaulichen Gründen das bestimmende Motiv für den Vermögensverlust war. Eine bloße Mitursächlichkeit reicht nicht aus. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 8 C 7.06 | |
| Rechtsgebiete: | EinigungsV, EntschG, VermG |
| Schlagworte: | Abführungsbetrag, Einheitswert, vor der Schädigung zuletzt festgestellter ~, Entschädigungsfonds, Grundstücksschädigung, Schädigung, gestreckte, Schädigungszeitpunkt, maßgeblicher ~ für Bemessung des Abführungsbetrages, Unternehmensschädigung, Verwaltungsvermögen, Zeitpunkt der Schädigung, Zwangsversteigerung als Schädigung, Zwangsverwaltung als Schädigung |
| Stichwort: | Schädigung |
| Leitsatz: | Bei der Bemessung des Abführungsbetrages an den Entschädigungsfonds nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EntschG ist für die Bestimmung des "vor der Schädigung" zuletzt festgestellten Einheitswerts abzustellen auf den Zeitpunkt der Schädigung des Grundstückes, für das ein Einheitswert festgestellt worden ist. Dies gilt auch dann, wenn es sich bei diesem Grundstück um das Betriebsgrundstück eines Unternehmens handelt, das nach den Feststellungen im vermögensrechtlichen Verfahren von einer Verfolgungsmaßnahme im Sinne des § 1 Abs. 6 VermG betroffen gewesen ist. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 4.06 | |
"Schädigung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum