JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Schadstoffbelastung
| Rechtsgebiete: | BImSchG, TA Lärm, TA Luft 2002, VwGO |
| Schlagworte: | Änderungsgenehmigung, Antragserweiterung, Geruchsimmissionen, Geruchsimmissions-Richtlinie, GIRL, Schadstoffbelastung, Schall, tieffrequenter, Stoffe, krebserzeugende, TA Lärm, TA Luft, Vorsorgegebot |
| Stichwort: | Schadstoffbelastung |
| Leitsatz: | Immissionsschtzrechtliche Änderungsgenehmigung, Geruchsbelastung, tieffrequenter Schall, Schadstoffbelastung, unzulässige Antragserweiterung im Beschwerdeverfahren. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 ME 116/05 | |
| Rechtsgebiete: | FStrG, GG, VwVfG |
| Schlagworte: | Abwägungsfehler, Alternativenprüfung, Beeinträchtigung, mittelbare, Beeinträchtigung, optische, Enteignung, Enteignungsschwelle, Entschädigung, Lärmimmissionen, Schadstoffbelastung, Veränderungssperre |
| Stichwort: | Schadstoffbelastung |
| Leitsatz: | 1. Ein durch die Auswirkungen eines planfestgestellten Vorhabens nur mittelbar betroffener Grundstückeigentümer kann unabhängig von der Intensität der mittelbaren Beeinträchtigungen lediglich die fehlerhafte Abwägung eigener Belange geltend machen. Dies gilt selbst dann, wenn die mittelbaren Beeinträchtigungen für den Betroffenen schwer und unerträglich sind und damit oberhalb der "Enteignungsschwelle" liegen. Das Fehlen der Planrechtfertigung kann er ebenso wenig wie die fehlerhafte Abwägung öffentlicher Belange vorbringen. 2. Der Anspruch auf Übernahme des Grundstücks gegen Entschädigung hat seine Grundlage in § 74 Abs. 2 Satz 3 VwVfG und setzt voraus, dass das Grundstück durch die Auswirkungen des Vorhabens schwer und unerträglich betroffen und damit die enteignungsrechtliche "Zumutbarkeitsschwelle" überschritten wird (wie BVerwG, Urt. v. 6.6.2002 - 4 A 44.00 -, Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 59 = NVwZ 2003, 209 ff.). |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 7 KS 64/03 | |
| Rechtsgebiete: | FStrG, GG, VwVfG |
| Schlagworte: | Abwägungsfehler, Alternativenprüfung, Außenwohnbereich, Beeinträchtigung, mittelbare, Enteignung, Enteignungsschwelle, Entschädigung, Lärmimmissionen, Mietwerteinbußen, Schadstoffbelastung, Veränderungssperre |
| Stichwort: | Schadstoffbelastung |
| Leitsatz: | 1. Ein durch die Auswirkungen eines planfestgestellten Vorhabens nur mittelbar betroffener Grundtückeigentümer kann unabhängig von der Intensität der mittelbaren Beeinträchtigungen nur die fehlerhafte Abwägung eigener Belange geltend machen. Dies gilt selbst dann, wenn die mittelbaren Beeinträchtigungen für den Betroffenen schwer und unerträglich sind und damit oberhalb der "Enteignungsschwelle" liegen. Ein Fehlen der Planrechtfertigung kann er ebenso wenig wie eine fehlerhafte Abwägung öffentlicher Belange vorbringen. 2. Voraussetzung für eine Entschädigung wegen einer Beeinträchtigung des Außenwohnbereichs durch Lärmimmissionen ist, dass die gebietsspezifische Zumutbarkeitsgrenze für den Verkehrslärm überschritten wird und die konkrete Fläche wegen ihrer Funktion und Lärmbetroffenheit, also ihrer Lage und bestimmungsgemäßen Nutzung nach, schutzwürdig ist. Dies ist nicht der Fall, wenn eine räumliche Nähe der konkreten Fläche zum Wohngebäude nicht gegeben ist. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 7 KS 63/03 | |
| Rechtsgebiete: | FlurbG |
| Schlagworte: | Flurbereinigungsrecht, Flurbereinigungsbeschluss, Anordnung der Flurbereinigung, Erforderlichkeit, Interesse der Beteiligten, Interesse, Kostenlast, Schadstoffe, Schadstoffbelastung |
| Stichwort: | Schadstoffbelastung |
| Leitsatz: | 1. Befürchtungen einer zu hohen Schadstoffbelastung der Böden verbieten nur dann die Anordnung der Flurbereinigung, wenn bereits von vornherein mit hinreichender Gewissheit ausgeschlossen ist, dass der beabsichtigte Erfolg erreicht werden kann. 2. Erweist sich die Flurbereinigung im Laufe des Verfahrens als nicht erforderlich oder nicht interessengerecht, kann darauf mit der Einstellung des Verfahrens reagiert werden. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 9 C 10679/04.OVG | |
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