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Schadensersatzanspruch für entgangene Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Schadensersatzanspruch für entgangene Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung, Initiativlast
Stichwort:	Schadensersatzanspruch für entgangene Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung
Leitsatz:	1. Wird in einer Bonusregelung vereinbart, dass die Ziele "gemeinsam mit dem Mitarbeiter" festzulegen sind, spricht dies dafür, dass die alleinige Initiativpflicht beim Arbeitgeber liegt. 2. Hiervon ist jedenfalls nach § 305 c Abs. 2 BGB auszugehen 3. Unterlässt es der Arbeitgeber, trotz der ihm zukommenden Initiativpflicht, ein Gespräch über die Zielvereinbarung vor Ablauf der Zielperiode anzuregen, ist er dem Arbeitnehmer zum Schadensersatz verpflichtet.
Volltext: LAG-BERLIN-BRANDENBURG - Urteil, 15 Sa 949/08

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Schadensersatzanspruch für entgangene Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung, Initiativlast
Stichwort:	Schadensersatzanspruch für entgangene Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung
Leitsatz:	1. Wird in einer Bonusregelung vereinbart, dass die Ziele "gemeinsam mit dem Mitarbeiter" festzulegen sind, spricht dies dafür, dass die alleinige Initiativpflicht beim Arbeitgeber liegt. 2. Hiervon ist jedenfalls nach § 305 c Abs. 2 BGB auszugehen 3. Unterlässt es der Arbeitgeber, trotz der ihm zukommenden Initiativpflicht, ein Gespräch über die Zielvereinbarung vor Ablauf der Zielperiode anzuregen, ist er dem Arbeitnehmer zum Schadensersatz verpflichtet.
Volltext: LAG-BERLIN-BRANDENBURG - Urteil, 15 Sa 283/08