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Sanierungsmaßnahmen

Entscheidungen der Gerichte




OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 6 A 10530/04.OVG vom 14.09.2004

Rechtsgebiete:VwGO, BBauG, KAG, AO, BewG, WertV
Schlagworte:Abänderungsurteil, Teilrückverweisung, Sanierungsbetrag, Vorauszahlung, Vorauszahlungsbescheid, formelle Rechtmäßigkeit, Begründungserfordernis, materielle Rechtmäßigkeit, Sanierungsgebiet, Förmliche Festsetzung, Sanierungsmaßnahmen, Abschluss, Veranlagungsermessen, Entschließungsermessen, Betragsermessen, Bewertungsgegenstand, Grundstück, bürgerlich-rechtlicher Grundstücksbegriff, wirtschaftlicher Grundstücksbegriff, sanierungsbedingte Werterhöhung, Wertabschöpfung, Anfangswert, Endwert, Differenz, allgemein anerkannte Grundsätze der Wertermittlung, Wertermittlungsspielraum, Grenzen, Wertermittlungsstichtag, Zustandsbestimmung, Preisbestimmung, Wertermittlungsmethoden, Vergleichswertverfahren, Richtwertverfahren, Methodenvorrang, sanierungsunbeeinflusste Vergleichsgebiete, Bewertungsfaktoren, Maß der baulichen Nutzung, zutreffender Sachverhalt, Kaufpreissammlung, Auskunfterteilung, Komponentenlösung, Wertaufschläge, Plausibilisierung, erschließungsbedingte Wertsteigerung, fiktiv ersparte Beiträge, anrechnungsfähiger Investitionsaufwand
Stichwort:Sanierungsmaßnahmen
Leitsatz:1. Zu dem im Anwendungsbereich des § 154 Abs. 1 und 6 BauGB maßgeblichen Grundstücksbegriff.

2. Zu den rechtlichen und tatsächlichen Anforderungen der allgemein anerkannten Grundsätze der Wertermittlung an die Feststellung der sanierungsbedingten Wertsteigerung eines in einem förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet gelegenen Grundstückes.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 6 A 10530/04.OVG



VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 5 S 1134/04 vom 03.08.2004

Rechtsgebiete:BauGB, LBO
Schlagworte:Baueinstellung, Nutzungsänderung, Sanierungsmaßnahmen, Unterhaltungsmaßnahmen, Veränderungssperre, Ausnahme
Stichwort:Sanierungsmaßnahmen
Leitsatz:Eine Baueinstellung ist nicht schon dann rechtswidrig, wenn ein Bauherr eine noch nicht vorliegende baurechtliche Genehmigung oder sonstige Gestattung beanspruchen kann. Dies gilt auch dann, wenn ein solcher Anspruch offensichtlich besteht.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 5 S 1134/04

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 20 W 283/01 vom 12.03.2003

Rechtsgebiete:WEG
Schlagworte:Eigentümerbeschlüsse, Teilnichtigkeit, Teilnichtigkeit, Eigentümerbeschlüsse, Wasseruhren, Sanierungsmaßnahmen
Stichwort:Sanierungsmaßnahmen
Leitsatz:1) Die Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses über die Jahresabrechnung kann auf einzelne selbständige Rechnungspositionen beschränkt werden. Bei uneingeschränkter Anfechtung der Jahresabrechnung kann der Eigentümerbeschluss hinsichtlich der mängelbehafteten Abrechungsposten für ungültig erklärt werden

2) Zur Wirksamkeit von Eigentümerbeschlüssen über den Austausch von Wasseruhren und dem Aufschub von Sanierungsmaßnahmen am Gemeinschaftseigentum.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 283/01


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