JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Sachmängel
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Kunstwerk, Urheberschaft, Echtheit, Negativattest, Sachmangel |
| Stichwort: | Sachmängel |
| Leitsatz: | Das Negativattest einer Stiftung, die den Nachlass eines Künstlers verwaltet, zur Echtheit eines Kunstwerks begründet für sich allein keinen Sachmangel des Kunstwerks im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB. |
| Volltext: OLG-HAMM - Urteil, 19 U 85/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Kaufpreisminderung, Sachmangel |
| Stichwort: | Sachmängel |
| Leitsatz: | Es stellt einen zur Minderung des Kaufpreises berechtigenden Sachmangel eines als Therapie- und Begleithund verkauften Hundes dar, wenn das Tier nach den vertraglichen Vereinbarungen des Parteien bestimmte Prüfungen absolviert haben soll, das Bestehen dieser Prüfungen aber von dem Verkäufer selbst bescheinigt worden ist, ohne dass er dazu (noch) die verbandsinterne Berechtigung besaß. Dies jedenfalls dann, wenn das Tier nach Gefahrübergang über lediglich rudimentäre Fähigkeiten eines Therapie- und Begleithundes verfügt. |
| Volltext: OLG-SCHLESWIG - Urteil, 7 U 64/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, PKW-EnVKV |
| Schlagworte: | Neuwagenkauf, Kraftstoffverbrauch, Verbrauchsermittlung, Sachmangel |
| Stichwort: | Sachmängel |
| Leitsatz: | 1. Zu den rechtlichen und technischen Grundlagen und den erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen sowie zur Durchführung einer der EG-Richtlinie entsprechenden Ermittlung des Kraftstoffverbrauchs eines Fahrzeuges. 2. Wird bei einem Neuwagenkauf in einem Technischen Daten-Blatt der Kraftstoffverbrauch in L/100 km "nach 1999/100/EG" dargestellt, so bedeutet dies nicht, dass diese Werte in der täglichen Fahrpraxis erreichbar sein müssen. 3. Die Unterlassung eines Hinweises auf die Besonderheiten des nach der EG-Richtlinie ermittelten Kraftstoffverbrauchs und die Unterschiede zum Kraftstoffverbrauch in der täglichen Praxis, begründet keine Haftung des Neuwagenverkäufers. |
| Volltext: OLG-KARLSRUHE - Urteil, 1 U 97/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Beweis, Beweislast, Vermutung, Fahrzeug, Wagen, Pkw, Mangel, Sachmangel, Übergabe, Auslieferung, Kupplung, Kauf, Kaufvertrag |
| Stichwort: | Sachmängel |
| Leitsatz: | 1. Zur Auslegung der Vermutungsregelung des § 476 BGB. 2. Zur Beweiswürdigung hinsichtlich der Frage, ob das Kupplungssystem des gekauften Fahrzeugs schon bei Auslieferung mangelhaft war. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 13 U 164/06 | |
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