( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterSsachlicher Billigkeitsgrund 

sachlicher Billigkeitsgrund

Entscheidungen der Gerichte




SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 5 B 840/05 vom 19.03.2008

Rechtsgebiete:AbwAG, SAbwAG, AO
Schlagworte:Abwasserabgabe, Direkteinleiter, Indirekteinleiter, sachlicher Billigkeitsgrund
Stichwort:sachlicher Billigkeitsgrund
Leitsatz:1. Im Rahmen der Erhebung einer Abwasserabgabe ist eine Überschreitung der Überwachungswerte dem Direkteinleiter unabhängig vom Fehlverhalten eines Indirekteinleiters zuzurechnen.

2. Im Rahmen einer Billigkeitsentscheidung nach § 163 AO finden Umstände, die dem typischen Anwendungsbereich des Abgabentatbestandes zuzuordnen sind, keine Berücksichtigung.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 B 840/05




Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/sachlicher-billigkeitsgrund

"sachlicher Billigkeitsgrund - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN