Sachbeschädigung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	NSchG
Schlagworte:	Ermessen, Graffiti, Klassenkonferenz, Ordnungsmaßnahme, Pflichtverletzung, Sachbeschädigung, Schulrecht, Streitwert, Eilverfahren, Tags, Überweisung in eine andere Schule, Verfahrensfehler, Verhältnismäßigkeit, Wertungsspielraum
Stichwort:	Sachbeschädigung
Leitsatz:	1. Das wiederholte und zahlreiche Anbringen von sog. Tags (Graffitis) mit sexistischen Motiven durch einen Schüler in der Schule an mehreren Orten kann die Ordnungsmaßnahme der Überweisung in eine andere Schule derselben Schulform rechtfertigen. 2. Der Wert des Streitgegenstandes für das Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes in einem solchen Fall ist auf den vollen (Auffang-)Wert nach §§ 53 Abs. 3 Nr. 2, 52 Abs. 2 GKG festzusetzen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 ME 382/07

Rechtsgebiete:	StGB
Schlagworte:	sachbeschädigung, Irrtum fremde Sache, Tatbestandsirrtum, Verbotsirrtum
Stichwort:	Sachbeschädigung
Leitsatz:	Ein Irrtum des Angeklagten über die Fremdheit der Sache im Sinne von § 303 StGB stellt keinen Verbotsirrtum gemäß § 17 StGB dar, sondern einen Tatbestandsirrtum im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 1 StGB
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 1170/01

Rechtsgebiete:	StGB
Schlagworte:	Sachbeschädigung, Grafitti
Stichwort:	Sachbeschädigung
Leitsatz:	Leitsatz Zur Sachbeschädigung in den sog. Grafitti-Fällen
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 97/01