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JuraForum.deUrteileSchlagwörterRRutschsanierung 

Rutschsanierung – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Rutschsanierung“.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 1793/05 vom 08.12.2006

1. Erfüllt ein Vorhaben (hier: Rutschsanierung eines Hangs) den Tatbestand einer Gewässerbenutzung so ist wegen § 14 Abs. 1 WHG neben der Planfeststellung trotz ihrer Konzentrationswirkung eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich, welche die Planfeststellungsbehörde erteilt.

2. Zur "Rechtsposition" eines Grundstückseigentümers, der seine private Wasserversorgung über einen Brunnen durch das planfestgestellte Vorhaben beeinträchtigt sieht.


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