Rutschsanierung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwVfG, WHG, WG, AEG
Schlagworte:	eisenbahnrechtliche Planfeststellung, Rutschsanierung, Grundwasser, Gewässerbenutzung, Konzentrationswirkung, Erlaubnis, private Wasserversorgung, Beeinträchtigung
Stichwort:	Rutschsanierung
Leitsatz:	1. Erfüllt ein Vorhaben (hier: Rutschsanierung eines Hangs) den Tatbestand einer Gewässerbenutzung so ist wegen § 14 Abs. 1 WHG neben der Planfeststellung trotz ihrer Konzentrationswirkung eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich, welche die Planfeststellungsbehörde erteilt. 2. Zur "Rechtsposition" eines Grundstückseigentümers, der seine private Wasserversorgung über einen Brunnen durch das planfestgestellte Vorhaben beeinträchtigt sieht.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 1793/05